KG Berlin: Streitwert für unbefugte Nutzung von Stadtplanausschnitten 10.000 EUR
KG Berlin, Beschluss vom 19.12.2003, 5 W 367/03 §§ 2 ZPO; 12, 25 GKG
Das Kammergericht hat beschlossen, dass ein Streitwert von 10.000 EUR für ein Verfahren zum Erlass einer einstweiligen Verfügung wegen der unberechtigten Nutzung eines Stadtplanausschnitts angemessen ist. Die Antragstellerin vertrieb unbefristete Online-Lizenzen für solche Ausschnitte für 800 EUR. Der damit vergleichsweise hohe Streitwert ergebe sich nach Auffassung des Gerichts aus der Tatsache, dass das Unterlassungsgebot auch kerngleiche Verstöße erfasse und zudem eine hohe Nachahmungsgefahr aus einem verbrei…
» Vollständiger ArtikelThemen: Berlin , Streitwert , Urheber , Verfügung , Urteile & Beschlüsse , Einstweilige , KG Berlin , Stadtplan , Olg Schleswig , Kammergericht , Unberechtigten Nutzung Von Land
Erschienen 28. September 2009 auf http://damm-legal.de.
OLG Hamburg: Hoher Streitwert zur Abschreckung
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. September 2009 — OLG Hamburg, Beschluss vom 10.03.2004, Az. 5 W 3/04 §§ 25 GKG; 2 ZPO Das OLG Hamburg hat, wie zuvor das KG Berlin (Link: KG…
Bestimmung des Streitwerts bei Online Stadtplänen
Das Blog für IT-Recht | 20. Oktober 2009 — In einem Fall von Anfang Juli hatte sich das OLG Schleswig (Beschluss v. 09.07.2009 – Az.: 6 W 12/09) mit der Frage auseinand…
AG Ravensburg: AG Ravensburg: 10.000 EUR Streitwert für unberechtigte Nutzung eines Stadtplanausschnitts
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Oktober 2009 — AG Ravensburg, Urteil vom 07.07.2009, Az. 5 C 471/09§§ 15, 16, 19 a, 97 Abs. 1 UrhG, § 3 ZPO Das AG Ravensburg hat entschie…
OLG Schleswig: Streitwert in Urheberrechtssachen - Keine Erhöhung durch Abschreckungsfunktion
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. September 2009 — OLG Schleswig, Beschluss vom 09.07.2009, Az. 6 W 12/09 § 68 GKG Das OLG Schleswig hat in diesem Beschluss über eine Streitw…
AG Charlottenburg: Zur Abmahnung einer praktisch nicht auffindbaren Stadtplan-Abbildung
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Oktober 2009 — AG Charlottenburg, Urteil vom 07.08.2009, Az. 230 C 82/09 §§ 15, 16, 19 a, 97 Abs. 1 UrhG Das AG Charlottenburg hat entschi…
KG Berlin: Unerbetene Telefonwerbung gegenüber Verbrauchern ist keine Bagatelle - 30.000 EUR Streitwert
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. Juni 2010 — KG Berlin, Beschluss vom 09.04.2010, Az. 5 W 3/10 § 3 ZPO Das Kammergericht hat entschieden, dass für unerbetene Telefonwer…
Streitwert bei “Fotoklau” 3000 €
Presserecht aktuell | 11. Januar 2012 — Immer wieder werden Abmahnungen für die Übernahme fremder Bilder ausgesprochen. Die Berechnung der Anwaltsgebühren für den bere…
LG Hamburg: 20.000 EUR Streitwert für das Filesharing eines Computerprogramms
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 13. September 2010 — LG Hamburg, Beschluss vom 05.07.2010, Az. 308 O 246/10 §§ 53 Abs. 1 Nr. 1 GKG; 3 ZPO Das LG Hamburg hat für das Fileshari…
Streitwert Urheberrechtsverletzungen mit Straffunktion?
BERLIN BLAWG | 29. September 2009 — Zwei Stadtplanausschnitte werden ohne Erlaubnis vervielfältigt und öffentlich zugänglich gemacht. Eigentlich zwei ganz normale …
Niedrigerer Streitwert bei Online-Publikationen
Handakte WebLAWg | 10. Juni 2009 — Das LG Berlin hat in einem aktuellen Urteil vom 19.03.2009 (Az. 27 O 1234/08) entschieden, dass der Streitwert für ein Unterlas…
OLG Schleswig, Beschluss vom 09.07.2009, Az. 6 W 12/09 § 68 GKG Das OLG Schleswig hat in diesem Beschluss über eine Streitwertbeschwerde entschieden, dass
