Die rechtsmissbräuchliche Abmahnung. Grundlegendes
IT-Prozessrecht | 27. Juni 2010 — Wie bereits auf IT-Prozessrecht berichtet, stellt die rechtsmissbräuchliche Abmahnung eine Form der unberechtigten Abmahnung da…
KG Berlin zur Rechtsmissbräuchlichkeit von Massenabmahung bei Prozessfinanzierung
Die Kollegen Damm&Partner weisen auf eine aktuelle Entscheidung des Berliner Kammergerichts zu Massenabmahnern hin, die mit Prozessfinanzierern arbeiten. Das Gericht sah § 8 Abs. 4 UWG als gegeben an, dem zu folge die Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs unzulässig ist, wenn sie unter Berücksichtigung der gesamten Umstände missbräuchlich ist, insbesond…
» Vollständiger ArtikelThemen: Abmahnung , Landgericht Berlin , KG Berlin , KG Berlin 5 U 82/08
Rechtsgebiet: Medienrecht
Erschienen 17. August 2010 auf http://www.kanzleikompa.de.
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Nachträgliche Richtigstellung einer irreführenden Werbung
Handakte WebLAWg | 21. Januar 2007 — Die Anzahl der Abmahnungen und bei Gericht eingereichten Verfügungsanträge ist allenfalls ein Indiz dafür, dass die Geltendmach…
§ 8 Abs. 4 UWG: Zur Rechtsmissbräuchlichkeit wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen gemäß § 8 Abs. 4 UWG
Handakte WebLAWg | 15. Mai 2008 — 1. Nach § 8 Abs. 4 UWG ist die Geltendmachung von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen unzulässig, wenn sie unter Berücksichtigu…
LG Hamburg: 50 Abmahnungen in 3 Jahren
Handakte WebLAWg | 4. Januar 2008 — Das LG Hamburg beschäftigte sich in einem aktuellen Urteil mit der Frage, ob 50 Abmahnungen durch einen Händler in drei Jahren …
Abmahnungsbetrug im Namen der Wettbewerbszentrale
Recht geblogt | 12. Juni 2009 — Erstaunt haben wir in den letzten Tagen von mehreren unsererMandanten Abmahnungen zugesandt bekommen, die von der der Wettbewer…
LG Berlin: Abmahnung ist auch dann rechtsmissbräuchlich, wenn Händler vom Handeln seines Rechtsanwalts nichts weiß
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. August 2009 — LG Berlin, Beschluss vom 30.04.2009, Az. 96 O 60/09 § 8 Abs. 4 UWG Das LG Berlin hat in diesem Beschluss entschieden, dass …
Gefälschte Abmahnung aus Hamm-Bellendorf
LBR-Blog | 11. Juni 2009 — Zahlreiche unserer Mandanten haben innerhalb den letzten Tagen merkwürdige Post bekommen. Es handelt sich dabei um eine angebli…
OLG Hamm: Wettbewerbsrechtlich Abmahnung bei nur unzureichendem Eigenumsatz und einer nur zögerlicher Rechtsverfolgung ist rechtsm…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Mai 2009 — OLG Hamm, Urteil vom 24.03.2009, Az. 4 U 211/08 § 8 Abs. 4 UWG Nach § 8 Abs. 4 UWG liegt ein deutlicher Fall von Rechtsmiss…
Neue Urteile zum Abmahnungsmissbrauch
Handakte WebLAWg | 29. März 2008 — Seit Jahren streiten Juristen um die Frage, unter welchen Gesichtspunkten eine Abmahnung als rechtsmissbräuchlich und damit u…
LG Bochum: Bereits 5 Abmahnungen sprechen für Rechtsmissbräuchlichkeit
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. Mai 2009 — LG Bochum, Urteil vom 07.04.2009, Az. I-12 O 20/09 § 8 Abs. 4 UWG Das LG Bochum hat entschieden, dass bereits insgesamt fün…
KG Berlin: Die durch einen Prozessfinanzierer finanzierten Massenabmahnungen sind rechtsmissbräuchlich | Dr. Damm
& Partner Rechtsanwälte
KG Berlin, Beschluss vom 03.08.2010, Az. 5 U 82/08 § 8 Abs. 4 UWG Das KG Berlin hat der Rosinen-Theorie im Abmahnwesen eine Absage erteilt, nach welcher
