KG Berlin: Kündigung eines eBay-Accounts bei Umgehung rechtmäßig
am 04.09.2005 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas KG Berlin (Urt. v. 05.08.2005 - Az.: AU 13 U 4/05) hatte zu entscheiden, ob ein gesperrtes eBay-Mitglied berechtigt ist, sich im Namen seines Ehegatten anzumelden und darüber weiterhin …
Sperrung eines eBay- Accounts
Rechtblog / Ebay ist zur Sperrung eines Accounts berechtigt, wenn das Mitglied durch seine Tätigkeit den Handel eines bereits gesperrten Mitglieds weiterführt. Voraussetzung ist allerdings eine Abmahnung. Sofern dies in der AGB von Ebay nicht vorgeseh…
LG Berlin: Sperrung des Nutzerkontos durch eBay
domainundrecht.de / JurPC: LG Berlin, Urteil vom 28.12.2004 (Az.: 14 O 482/04) eBay ist berechtigt, das Nutzerkonto eines Mitglieds außerordentlich zu kündigen und zu sperren, wenn die betreffende Person eine gemäß den AGB von eBay verfügt…
OLG Brandenburg: Jederzeitige Kündigung durch Online-Auktionshaus eBay
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Brandenburg (Urt. v. 18.05.2005 - Az.: 7 U 169/04) hatte zu entscheiden, ob das Online-Auktionshaus eBay berechtigt ist, einem Nutzer ordentlich zu kündigen oder ob eine marktbeherrschende Stellung besteht, die eBay zum Vertragsabschluss (so…
OLG Frankfurt: Mitstörerhaftung des eBay-Account-Inhabers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 13.06.2005 - Az.: 6 W 20/05) hatte zu beurteilen, ob der Inhaber eines eBay-Accounts mit auf Unterlassung haftet, wenn ein Dritter über diesen Account Rechtsverletzungen begeht.Der Beklagte hatte einem Dritten die Zug…
KG Berlin: Vergleichende Werbung bei eBay-Auktion
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 04.03.2005 - Az.: 5 W 32/05 - PDF) hatte zu entscheiden, inwieweit es erlaubt ist, im Rahmen einer eBay-Auktion das Produkt eines Konkurrenten zu nennen.Die Berliner Richter stellen zunächst fest, dass die Namensnennung ein…
KG Berlin: Verkaufs-Angebot bei Online-Auktionen verbindlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 25.01.2005 - Az.: 17 U 72/04) hatte zu entscheiden, ob das Verkaufs-Angebot bei einer eBay-Auktion verbindlich ist oder der Verkäufer noch vom Vertrag zurücktreten kann.Der Beklagte hatte bei eBay ein Auto zum Verkauf eing…
KG Berlin: AGB-Formulierung In der Regel... bei eBay-Versandangaben rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 03.04.2007 - Az.: 5 W 73/07: PDF) hatte über die Wirksamkeit einer AGB-Formuilerung bei Versandangaben zu entscheiden.Die Antragsgegnerin bot Waren bei eBay an und beschrieb ihre Versandmöglichkeiten wie folgt:Eine Übergab…
LG Hamburg: Keine Mitstörerhaftung bei gefälschtem eBay-Account
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 09.11.2005 - Az.: 308 O 2751/05) hat entschieden, dass der vermeintliche Inhaber eines gefälschten eBay-Accounts nicht als Mitstörer haftet.Die Antragstellerin hatte bei einer eBay-Versteigerung die Verletzungen ihrer Urhebe…
Ebay darf Ehepartner sperren
Streitsache / Blog / Das Landgericht (LG) Berlin hat die Sperrung der Ehefrau eines ausgeschlossenen Mitglieds durch Ebay besttigt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sie die Waren unter ihrem eigenen Namen weiter vertrieben hatte, um damit die Sperre ihres Eheman…
LG Wiesbaden: Verkauf verlagsneuer Bücher bei eBay unter Buchpreis?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Wiesbaden (Urt. v. 26.07.2005 - Az: 11 U 8/05 - PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob ein eBay-Verkäufer verlagsneue Bücher unter dem Buchpreis verkaufen kann, wenn diese als Mängelexemplar gekennzeichnet sind.Der Beklagte, ein Online-Hän…
Einstweilige Verfügung i.S. bettercom.de teilweise aufgehoben
advobLAWg / Wie bettercom.de mitteilt, hat das Landgericht Berlin mit Urteil vom 22.12.2005 die auf Antrag des Internet-Auktionshauses eBay ursprünglich am 27.10.2005 erlassene einstweilige Verfügung (16 O 743/05) in Teilen wieder aufgehoben. eBay hatte die e…
Sperrung wegen Verstoßes gegen ebay AGB’s
MCNeubert lawblog / Den Mandanten wurde das neu eingerichtete ebay Account sofort wieder gesperrt. Angeblich waren die Anmeldedaten identisch mit den Daten eines bereits gesperrten Accounts. Wer einmal gesperrt ist, darf sich bekanntlich unter neuem Benutzername nicht…
LG Berlin: Einstweilige Verfügung von eBay gegen bettercom
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Im schon länger schwelenden Streit zwischen eBay und der Bewertungs-Analyse-Seite bettercom hat nun das LG Berlin eine einstweilige Verfügung (Beschl. v. 27.10.2005 - Az.: 16 O 743/05) gegen better.com erlassen.Das Online-Auktionshaus eBay hatte d…
OLG Stuttgart: Mitstörerhaftung für überlassenen eBay-Account
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Stuttgart (Beschl. v. 16.4.2007 - Az.: 2 W 71/06) hat entschieden, dass der Inhaber eines eBay-Accounts als Mitstörer für die Rechtsverletzungen haftet, die ein Dritter mit dem überlassenen Account begeht.Die Antragsgegnerin hatte ihren eB…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
