KG Berlin: Keine Haftung für Inhalte mittels Frame-Struktur
am 04.03.2006 von http://www.dr-bahr.com/Das KG Berlin (Urt. v. 10.02.2006 - Az.: 9 U 105/05) hatte zu entscheiden, ob der Inhaber einer Webseite haftet, wenn ein Dritter seine Inhalte mittels einer Frame-Struktur andernorts …
LG Hamburg: Haftung für eingebundene, rechtswidrige Wikipedia-Inhalte erst ab Kenntnis
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 20.05.2008 - Az. 324 O 847/07) hat entschieden, dass ein Telekommunikations-Anbieter (TK-Anbieter), der auf seiner Homepage Wikipedia-Inhalte automatisiert einbindet, erst ab Kenntnis für die rechtswidrigen Inhalte von Wikipe…
OLG München: Bei bewusster Linksetzung auf rechtswidrige Inhalte Haftung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG München (Urt. v. 26.06.2007 - Az.: 18 U 2067/07) hat entschieden, dass ein Verlag, der bewusst auf rechtswidrige Inhalte einer anderen Webseite einen Link setzt, mit auf Unterlassung haftet:Die Klägerin hat Bildnisse des Beklagten veröffen…
AG Winsen: Haftung eines Forum-Betreibers
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Winsen (Beschl. v. 06.06.2005 - Az.: 23 C 155/05) hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Umständen der Betreiber eines Internet-Forums für rechtswidrige Inhalte, die durch Dritte erstellt wurden, haftet.Über den Kläger wurden rechtsw…
Admin-C Haftung für rechtswidrige Inhalte von Webseiten
DPMS INFO / Kanzlei Dr. Bahr berichtet von einem Urteil des AG Bonn (AZ: 4 C 252/04), wonach das Gericht die Haftung des Admin-C für die Kosten einer Abmahnung wegen wettbewerbswidrige Inhalte bejaht hatte. Sehr problematisch ist diese Rechtsprechung, weil der …
KG Berlin: Kein Schadensersatz wg. Internet-Kontaktanzeige
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 28.06.2004 - Az.: 10 U 182/03) hatte zu entscheiden, ob die Betreiberin eines Kontakt-Anzeigenportals im Internet für fremd eingestellte Inhalte haftet.Die Beklagte betrieb im Internet ein Kontakt-Anzeigenportal. Die User konn…
Haftung für Links auf Wikipedia
Rechtsanwalt News / Das Landgericht Hamburg ist bekannt für seine strengen Haftungsmaßstäbe im Internetrecht. Wie bereits in einem früheren Post dargestellt, hat das Gericht prägende Entscheidungen in Fragen der Mitstörerhaftung des Forums…
LG Berlin: Urheberrechtsschutz von Songtexten und MP3
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 16.06.2005 - Az.: 913 C 75/05 - PDF) hatte über den Urheberrechtsschutz von Songtexten und MP3-Musikdateien zu entscheiden.Die Antragsgegnerin betrieb im Internet ein Portal, auf dem der User mittels kostenpflichtiger Einwahl-…
Haftung des Admin-C
Blickpunkt Recht & Steuern / Der admin-c einer .de-Domain haftet nach einer Entscheidung des Landgerichts Berlin für die von der Domain ausgehenden unerwünschten Werbe-eMails: “Durch die Registrierung als admin-c haftet er für die Inhalte des von der Domain generierte…
GOOGLE ./. GOOGLDE
DPMS INFO / Rauchzeichen! Inhalt und Struktur der Monkey-Pirates.de-Webseite sind urheberrechtlich geschützt. Die Informationen und Daten dürfen nur in den engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes zum privaten Gebrauch abgerufen werden. Eine gewerbliche oder an…
BGH: ueber18.de - Zur Frage der (wettbewerbsrechtlichen) Haftung desjenigen, der mittels Hyperlinks den Zugang zu rechtswidrigen Inhalten eröffnet und zu den Anforderungen an ein Altersverifikationssystems im Internet.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Haftung desjenigen, der einen Hyperlink auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten setzt, richtet sich nach den allgemeinen Bestimmungen. Macht sich derjenige, der den Hyperlink setzt, die Inhalte, auf die er verweist, zu eigen, haftet er…
OLG Saarbrücken: Internet-Portalbetreiber haftet erst ab Kenntnis für fremde Inhalte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Saarbrücken (Beschl. v. 29.10.2007 - Az.: 1 W 232/07-49) hat entschieden, dass ein Internet-Portalbetreiber für fremde, urheberrechtswidrige Inhalte erst ab Kenntnis haftet:Wie vom Landgericht bereits zutreffend ausgeführt (...) setzt eine…
OLG Hamburg: Keine Haftung von Google für Usenet-Inhalte; keine Admin-C-Haftung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 22.05.2007 - Az.: 7 U 137/06) hat entschieden, dass die bekannte Suchmaschine Google keine Mitstörerhaftung bei rechtswidrigen Usenet-Inhalten trifft, auch wenn sie diese anzeigt.Selbst wenn man der Antragsgegnerin eine pote…
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