Nachdem das Landgericht Berlin - AZ 91 O 25/11 - bereits zu dem Schluss gekommen ist, dass die Verwendung eines Facebook "Gefällt-mir" Buttons ohne Hinweis auf die Datenübermittlung in die USA innerhalb einer vorzuhaltenden Datenschutzerklärung nicht wettbewerbswidrig ist (ich berichtete http://www.hb-law.de/alle-beitr%C3%A4ge/1-aktuelles-aus-dem-it-recht/245-lg-berlin-zum-facebook-like-button-), so hat nun das Kammergericht mit Urteil vom 29.4.2011 - AZ 5 W 88/11 - diese Auffassung geteilt.
Das KG Berlin kommt zu der Auffassung, dass vieles dafür spreche, dass die Antragsgegnerin gegen die Vorschriften des § 13 Abs. 1 TMG verstoßen habe, der die hier notwendig vorzuhaltenden Informationen gerade nicht erteilt worden sind.
Allerdings betrifft der Verstoß gegem § 13 Abs. 1 TMG den Mitbewerber nicht unmittelbar. Außenwirkung entfalte die Datenüber…
» Vollständiger ArtikelErschienen 6. Mai 2011 auf http://www.hb-law.de.
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 6. Mai 2011 — KG Berlin Beschluss vom 29.04.2011 5 W 88/11 Facebook Like-Button Das Kammergericht Berlin hat richtigerweise die Rechtsansicht de…
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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 23. März 2011 — LG Berlin Urteil vom 14.03.2011 91 O 25/11 Facebook Gefällt-Mir-Button Das LG Berlin hat entschieden, dass die Verwendung des beli…
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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 6. Mai 2011 — Vor kurzem wurde gerichtlich festgestellt, dass die Verwendung des „like“-buttons von Facebook auf kommerziellen Websites unter…
abmahnschutz24.de | 6. Mai 2011 — Wir haben bereits ausführlich über die Like-Button-Problematik (Facebook) berichtet (lesen Sie hier und hier). Das Landg…
Dr. Graf | 28. März 2011 — Das LG Berlin hat sich kürzlich zu einer hochaktuellen Frage geäußert, nämlich: ist die Verwendung des Facebook like it Buttons…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 5. Mai 2011 — 1. Ein Verstoß gegen § 13 Abs. 1 TMG (hier: durch Verwendung des facebook "Gefällt-mir"-Button ohne entsprechende Information) bet…
IT-Blawg | 29. März 2011 — Das Landgericht Berlin hat am 14.03.2011 (Az. 91 O 95/11) eine einstweilige Verfügung eines Internetshopbetreibers und Wettbewe…
Rechtslupe | 6. Mai 2011 — Wie zuvor bereits erstinstanzlich das Landgericht Berlin hat nun auch das Kammergericht in einem Beschwerdeverfahren die Verwen…
