KG Berlin: Anforderungen an eine Limited im Prozess
am 13.03.2005 von http://www.dr-bahr.com/Das KG Berlin (Urt. v. 11.02.2005 - Az.: 5 U 291/03) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an eine Limited zu stellen sind, die in einem Gerichtsverfahren als Klägerin auftritt.Die Klägerin …
OLG Frankfurt a.M.: Anforderungen an unberechtigte Abmahnung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 06.12.2005 - Az.: 11 U 28/05) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen zu stellen sind, dass ein Abmahnschreiben unberechtigt ist.Die Beklagte hatte außergerichtlich in einem Schreiben geltend gemacht, die …
OLG Hamm: Vertragspartner einer Limited bei Online-Auktionen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamm (Urt. v. 27.01.2006 - Az.: 12 U 108/05) hatte darüber zu entscheiden, wer Vertragspartner bei einer Limited im Rahmen einer Online-Auktion wird.Die Klägerin betreibt u.a. das bekannte Portal www.ebay.de. Anfang 2000 wurde eine englisch…
KG Berlin: Wiederholungsgefahr auch bei Löschung d. Rechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 15.11.2004 - Az.: W 154/04) hatte darüber zu entscheiden, welche Anforderungen an eine Wiederholungsgefahr zu stellen sind, wenn der Rechtsverletzer seine rechtswidrige Handlung schon eingestellt hat.Das Vorliegen einer Wie…
OLG Hamburg: Zustellung an Limited & Wirkung der DENIC-Nennung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 06.09.2005 - Az.: 5 W 71/05) hatte über die Wirksamkeit einer Zustellung einer einstweiligen Verfügung an eine englische Limited zu entscheiden.Der Hauptsitz der Limited war in England. Für die streitgegenständliche Do…
LG Aachen: Probleme bei Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Aachen (Beschl. v. 10.04.2007 - Az. 44 T 8/07) hatte über die Hindernisse bei einer Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister zu entscheiden.Die Antragstellerin ist eine englische Limited, die den Namen Auskunft Limited trägt. Sie bean…
LG Aachen: Probleme bei Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Aachen (Beschl. v. 10.04.2007 - Az. 44 T 8/07) hatte über die Hindernisse bei einer Limited-Eintragung ins deutsche Handelsregister zu entscheiden.Die Antragstellerin ist eine englische Limited, die den Namen Auskunft Limited trägt. Sie bean…
KG Berlin: Anforderungen an presserechtliche Gegendarstellung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 22.06.2007 - Az. 9 U 80/07) hatte über die rechtlichen Anforderungen an eine presserechtliche Gegendarstellung zu entscheiden.Die Antragsgegnerin hatte im Rahmen einer Pressepublikation eine Nachricht veröffentlicht, nach…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
