KG Berlin: AGB-Formulierung In der Regel... bei eBay-Versandangaben rechtswidrig
am 14.04.2007 von Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen MedienDas KG Berlin (Urt. v. 03.04.2007 - Az.: 5 W 73/07: PDF) hatte über die Wirksamkeit einer AGB-Formuilerung bei Versandangaben zu entscheiden.Die Antragsgegnerin bot Waren bei eBay an und …
AG Aachen: Negativbewertung bei eBay-Auktionen rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Aachen (Beschl. v. 15.02.2006 - Az.: 85 C 240/04) hat entschieden, dass bestimmte Negativbewertungen bei eBay-Auktionen rechtswidrig sind.Die Antragsgegnerin hatte in der Bewertung wörtlich geschrieben: Trotz direkter Überweisung keine Waren…
KG Berlin: Abkürzen des Vornamens bei eBay-Powersellern wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 13.02.2007 - Az.: 5 W 34/07: PDF) hat entschieden, dass das Nichtausschreiben des Vornamens eines Powersellers bei eBay wettbewerbswidrig ist.Die Antragsgegnerin hatte anstatt ihres vollständigen Vor- und Nachnamens R(...)…
KG Berlin: Kündigung eines eBay-Accounts bei Umgehung rechtmäßig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Urt. v. 05.08.2005 - Az.: AU 13 U 4/05) hatte zu entscheiden, ob ein gesperrtes eBay-Mitglied berechtigt ist, sich im Namen seines Ehegatten anzumelden und darüber weiterhin Produkte zu verkaufen.eBay hatte ursprünglich den Ehemann g…
OLG Hamburg: Unfreie Ware bei Online-Widerrufsbelehrung rechtswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 30.01.2007 - Az: 5 W 15/07) hat entschieden, dass die Formulierung unfrei zurückgesandte Ware werden nicht angenommen im Rahmen einer fernabsatzrechtlichen Online-Widerrufsbelehrung rechtswidrig sind.Die Antragsgegnerin…
eBay: Vorsicht bei der Angabe von Lieferzeiten
BERLIN BLAWG / Das Berliner Kammergericht hat einem eBay-Händler im Rahmen einer Wettbewerbsrechtssache die Verwendung der folgenden Klausel verboten: „Eine Übergabe an den Paketdienst erfolgt in der Regel 1 - 2 Tage nach Zahlungseingang, bei kundensp…
KG Berlin: Verkaufs-Angebot bei Online-Auktionen verbindlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das KG Berlin (Beschl. v. 25.01.2005 - Az.: 17 U 72/04) hatte zu entscheiden, ob das Verkaufs-Angebot bei einer eBay-Auktion verbindlich ist oder der Verkäufer noch vom Vertrag zurücktreten kann.Der Beklagte hatte bei eBay ein Auto zum Verkauf eing…
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