KfH erlässt sechs einstweilige Verfügungen
am 13.11.2006 von Handakte WebLAWg
Die Pressestelle des LG München I hat heute bestätigt, dass die auf Wettbewerbs- und Markenrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I in sechs Fällen Anträge von Märkten einer “großen deutschen Elektromarktkette” (Media-Markt) auf Erlass von einstweiligen Verfügungen gegen verschiedene Online-Händler wegen Rechtsmissbrauchs abgelehnt hat.
Bei den Zivilkammern des Gerichts gingen seit dieser allerdings Entscheidung keine vergleichbaren Anträge mehr ein. Die Kammern für Handelssachen (KfH) sind der Entscheidung der 33. Zivilkammer jedoch nicht gefolgt und erlassen – sofern ein …
LG München I: Abmahnungen einer Elektromarktkette gegen Online-Shops rechtsmissbräuchlich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Es trifft zu, dass die auf Wettbewerbs- und Markenrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I in sechs Fällen Anträge von Märkten einer großen deutschen Elektromarktkette auf Erlass von einstweiligen Verfügungen gegen versch…
Keine einstweilige Verfügung gegen MTV
Handakte WebLAWg / Dem Antrag des Erzbischöflichen Ordinariates München auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den privaten Fernsehsender MTV hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts München I nicht stattgegeben. Der Antrag hatte sich gegen die von MTV mas…
Arena erwirkt Einstweilige Verfügung
Handakte WebLAWg / Im Streit um die Übertragung der Fußball-Bundesliga holt sich der Kabelnetzbetreiber Arena juristische Unterstützung. Die Unity-Media-Tochter, die im Dezember überraschend die TV-Übertragungsrechte erwarb, empfindet die aktuelle Premiere-Werbung…
Grass erwirkt einstweilige Verfügung
Handakte WebLAWg / Erst vergangene Woche hatte Günter Grass die Blattmacher der “FAZ” auf der Buchmesse dafür angegriffen, ohne sein Einverständnis private Briefe veröffentlicht zu haben. Jetzt hatte er vor dem Landgericht Berlin mit seiner Klage auf Ur…
Media-Markt: Beschluss des LG München I im Volltext
LBR-Blog / Wie genervt die Richter des LG München I von den vielen Verfügungsanträgen der Media-Märkte waren, lässt sich dem vieldiskutierten Beschluss (Az.: 33 O 14925/06) entnehmen, den wir hier veröffentlicht haben. Einer der Märkte ließ Wettbewerber…
Richter stoppen Abmahnwelle des Media-Markt
Handakte WebLAWg / In der Justiz regt sich Widerstand gegen die Abmahn-Praktiken des Elektronikhändlers Media Markt gegen kleinere Konkurrenten. Das Landgericht München habe in sechs Verfahren Anträge von Media Märkten als «missbräuchlich und damit unzulässig»…
LG Berlin: Über rechtskräftig verurteilte RAF-Terroristin darf berichtet werden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Zivilkammer 27 des Landgerichts Berlin hob gestern im Rahmen des Widerspruchsverfahrens die im März 2007 im Eilverfahren erlassenen einstweiligen Verfügungen gegen verschiedene Zeitungsverlage auf. Mit fünf Beschlüssen war den Verlagen unters…
Schutzrechteverletzungen auf der CeBit
MarkenBlog / Das advobLAWg berichtet zum Thema Schutzrechteverletzungen auf der CeBit. Vier Anträge auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gingen bereits vor Beginn der CeBit ein. Insgesamt wurden 17 einstweilige Verfügungen wegen Verstoßes gegen gewerbli…
Kennzeichen “Elster” darf nur mit Zustimmung der Finanzverwaltung verwendet werden
Recht und Alltag / Das Landgericht München I hat – wie in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung der Fa. Buhl Data Services GmbH, Neunkirchen, berichtet – per einstweiliger Verfügung vom 05.01.2007 (Az.: 33 O 177/07) die Verbreitung eines Steuerformulars…
CeBit beschäftigt die Gerichte
advobLAWg / Die CeBIT 2006 scheint die Gerichte weitaus mehr zu beschäftigen, als die CeBIT des vergangenen Jahres: während im Vorjahr nach einer Pressemeldung des Landgerichts Braunschweig lediglich neun einstweilige Verfügungen wegen des Verstoßes gegen ge…
Nachtrag in Sachen Kalle Sch. vs. taz
RA-Blog / Kleiner Nachtrag in Sachen Abmahnwelle *****-Kalle vs. Blogosphäre: Soweit sich Herr Schwensen wegen der Unzulässigkeit der Nennung seines nun unerwünschten Spitznamens auf den Streit mit der taz berufen sollte, ist vielleicht erwähnenswert,…
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