kettenzüge.de
am 08.03.2006 von http://domecht.twoday.net/Wie intern.de berichtet, liegt laut Rechtsanwalt Hajo Rauschhofer aus Wiesbaden das Urteil 2. Instanz im Streit um die Domain kettenzüge.de vor. Bei Intern heisst es: Nach Ansicht des Gerichts bestehen weder kennzeichenrechtliche noch wettbewerbsrechtliche oder gar deliktsrechtliche Ansprüche auf die strittige Domain. Auch dass der Inhaber der kettenzüge.de diese IDN-Domain zum Verkauf angeboten hatte, beeinflusste die Entscheidung nicht. Der Inhaber sei dadurch nicht als Domain-Grabber (i.S.v. Domain-Squatting/Erpressung) aktiv geworden, da …
Verkaufsaufangebot generischer Domains nicht unlauter
muepe.de | weblog peter müller / Oberlandesgericht Dresden bestätigt LG Leipzig in Sachen kettenzüge.de Das Oberlandesgericht Dresden (14 U 2293/05) hat am heutigen Tage durch sog. Tischurteil, d.h. unmittelbar in der mündlichen Berufungsverhandlung, die Berufung auf das Urt…
LG Leipzig: kettenzüge.de - Ist Domain-Grabbing legitim?
domainundrecht.de / Das Landgericht Leipzig (Urteil vom 24.11.2005, Az.: 05 O 2142/05) beschäftigte sich im Streit um die Domain kettenzüge.de mit der Frage, inwieweit das Grabbing von Gattungsbegriffsdomains rechtens ist. Natürlich kommt es dabei auf die Umstände …
LG Leipzig: kettenzüge.de - Ist Domain-Grabbing legitim?
domainundrecht.de / Das Landgericht Leipzig (Urteil vom 24.11.2005, Az.: 05 O 2142/05) beschäftigte sich im Streit um die Domain kettenzüge.de mit der Frage, inwieweit das Grabbing von Gattungsbegriffsdomains rechtens ist. Natürlich kommt es dabei auf die Umstände d…
kettenzüge.de
muepe.de | weblog peter müller / RA Christian H. Welkenbach weist via Netlaw-L auf ein neues Urteil zum Thema Umlautdomains hin: LG Leipzig v. 24.11.2005 - 05 O 2142/05 nicht rechtskräftig (PDF). Demnach ist ein Kaufangebot bei generischen Domainnamen grundsätzlich nicht unlaut…
kettenzüge.de
domainblog / Professor Dr. Thomas Hoeren teilt via [INFOLAW-L] die Leitsätze der Entscheidung kettenzüge.de des LG Leipzig (Urteil vom 24.11.2005, Az.: 05 O 2142/05) mit, die die Kollegen von rechtsanwalt.de online gestellt haben:1. Außer im Falle…
kettenzüge.de
domainblog / Die Entscheidung des LG Leipzig (Urteil vom 24.11.2005, Az.: 05 O 2142/05) erfreut sich gerade (nachdem heise.de auf die Veröffentlichung in MMR verweist) wieder großer Beliebtheit im Netz. Unsere Meldung vom 6.12.2005 lautete:Professor Dr. Thomas …
LG Leipzig: kettenzüge.de
domainundrecht.de / JurPC: LG Leipzig, Urteil vom 24.11.2005 (Az.: 05 O 2142/05) “Wird eine Internetdomain (vorliegend: kettenzüge.de) vom Verkehr nur als Adresse verstanden, scheidet ein Schutz über § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG aus, sofern nicht ersichtlich ist…
OLG Dresden zu kettenzüge.de
domainblog / Die Entscheidungsgründe des OLG Dresden zu kettenzüge.de (Urteil vom 07.03.2006, Az.: 14 U 2293/05) liegen jetzt bei jurpc.de zum herunterladen vor.1. Der in einer Domain verwendete Begriff Kettenzüge ist weder im Sinne des § 5 Abs. 2 MarkenG ein…
OLG Dresden: kettenzüge.de
muepe.de | weblog peter müller / Das OLG Dresden hatte, wie bereits berichtet, das LG Leipzig in Sachen kettenzüge.de bestätigt. Mittlerweile liegen die Urteilsgründe vor (PDF). Die Leitsätze von JurPC: 1. Der in einer Domain verwendete Begriff Kettenzüge ist weder im Sinne des…
Geizhals vs. Geizkragen
muepe.de | weblog peter müller / Die Inhaberin der Domain geizhals.at scheiterte vor der WIPO (WIPO Case No. D2005-0121) mit dem Versuch, die Domain geizhals.com zugesprochen zu bekommen. Diese gehört dem Inhaber der Domain geizkragen.de, der daneben auch Inhaber der Domain geizh..…
ad-acta.de erstes Domain-Urteil des BVerfG
domainundrecht.de / Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat erstmals über einen Domain-Rechtsstreit entschieden. In einem Beschluss von Ende 2004 (Az.: 1 BVR 1306/02) hat das Gericht die Verfassungsbeschwerde eines auf dem Gebiet der EDV- und Online-Dienstleistu…
Nokia gewinnt nokia-usa.com
Rechtblog / Der Markenblog berichtet über den Streit um die Domain nokia-usa.com: Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat die Nokia Corporation die Domain nokia-usa.com eingeklagt. Die Marke NOKIA ist in den USA seit 1989 unter der R…
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