Kernig soll es klingen
am 29.02.2008 von LawBlog
Einfachste Mittel reichen der Staatsanwaltschaft Wuppertal, Beschuldigte in Angst und Schrecken zu versetzen. In diesem Fall die Betreffzeile eines Briefs an den Beschuldigten:
Tatvorwurf: Anbau, Herstellung, Handeltreiben, Schmuggel, Erwerb von BtM (§ 29 Abs. 1 BtMG).
Was hat der Beschuldigte tatsächlich getan? Er hatte Marihuana im Auto dabei, und zwar die stolze Menge von 0,9 Gramm. Klingt für mich mehr nach Besitz. Weniger nach …
Haschisch und Marihuana bei Jugendlichen immer beliebter
strafblog / Anlässlich des heutigen Weltdrogentages teilte die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung laut finanzen.de mit, dass das durchschnittliche Drogeneinstiegsalter in Deutschland seit 1993 von 17,5 Jahren auf 16,4 Jahren in 2004 gesunken sei. I…
Bloßer Konsum von Betäubungsmitteln nicht strafbar
strafblog / Eigentlich sollte das jeder Jurist wissen, der mit dem Betäubungsmittelrecht zu tun hat. Der bloße Konsum von Btm ist im Gegensatz zum Besitz, Erwerb, Anbau oder Handeltreiben nicht strafbar. Wie konsumiert man, ohne zu besitzen? Das berühmte Zieh…
Haste Haschisch inne Tasche, haste immer was zu nasche
strafblog / Die holländischen „Drogenbauern“ dehnen ihren Einflussbereich und ihre Anbauflächen nach Erkenntnissen der RHEINISCHEN POST immer mehr bis an den Niederrhein und damit nach Deutschland aus. Bereits im Jahr 2004 war in Mönchengladbach n…
Brutto
LawBlog / 83 Gramm Marihuana brutto klingt ja erst mal nicht ohne. Allerdings relativiert sich diese Menge möglicherweise dadurch, dass die Polizei den Stoff aus dem Klo gefiltert hat. Der Beschuldigte konnte wohl nicht mehr rechtzeitig den Abzug ziehen. Bevo…
BGH: kein Handeltreiben, lediglich Beihilfe
JuracityBlog / Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluß vom 25. April 2007 (2 StR 86/07) die Verurteilung des LG Bonn wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln und Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (jeweils in nicht geringer Menge) in eine Verurteilung weg…
Anbau als selbständiges Wirtschaftsgut
Blickpunkt Recht & Steuern / Ob ein Anbau ein gegenüber dem bestehenden Gebäude selbständiges Wirtschaftsgut darstellt, ist, so der BFH in einem jetzt veröffentlichten Urteil, - vom Nutzungs- und Funktionszusammenhang abgesehen - nach bautechnischen Kriterie…
Anbau als selbständiges Wirtschaftsgut
Blickpunkt Recht & Steuern / Ob ein Anbau ein gegenüber dem bestehenden Gebäude selbständiges Wirtschaftsgut darstellt, ist, so der BFH in einem jetzt veröffentlichten Urteil, - vom Nutzungs- und Funktionszusammenhang abgesehen - nach bautechnischen Kriterie…
Berlin: Neue Grenze zu § 31a BtMG
Jurabilis / Der Besitz von maximal zehn Gramm Cannabis zum Eigenverbrauch bleibt in Berlin künftig straffrei, beschloss gestern der Senat. Die Menge reicht für vierzig Joints. Bei bis zu 15 Gramm kann „in der Regel“ auch von einer Strafverfolgung abgesehen…
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