Prozess gegen Facebook User wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten
Presserecht aktuell | 30. Dezember 2011 — Am 11. Januar 2012 vor der Staatschutzkammer des LG Dresden ein Prozess gegen einen Facebook Nutzer wegen der Verunglimpfung de…
Kennen Sie § 90 StGB ?
Das LG Dresden wird sich einem Bericht u.a. hier zufolge und infolge einer durch den Bundespräsidenten Christian Wulff erfolgten Strafanzeige gegen den Inhaber einer Facebook-Seite im Dezember 2010 wohl nun in den ersten Januartagen mit dieser Vorschrift befassen. Das sei notwendig, um den Vorwurf verfolgen zu können, sagte laut Pressebericht hier Landgerichtssprecher Ralf Högner. Bei einem solchen Straftatbestand sei vorgesehen, dass sich die Staatschutzkammer mit dem Fall befassen muss.…
» Vollständiger ArtikelThemen: Stgb , Dresden , Christian Wulff , Facebook
Rechtsgebiet: Strafrecht
Erschienen 30. Dezember 2011 auf http://jusatpublicum.wordpress.com.
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Wulff bei Präsidentenwahl im ersten Durchgang durchgefallen
Reuters | 30. Juni 2010 — Berlin (Reuters) - Der von Schwarz-Gelb nominierte Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff, ist im e…
Verunglimpfung des Bundespräsidenten
Blog zum Medienrecht | 29. Dezember 2011 — § 90 StGB, die strafrechtlich erfasste Majestätsbeleidigung deutscher Staatsoberhäupter, hat eigentlich keine praktische Bede…
Keine nachträgliche Gesamtstrafenbildung = Vollstreckungslösung?
beck-blog | 23. Dezember 2010 — Die nachträgliche Gesamtstrafenbildung ist in der Praxis häufig anzutreffen. Das LG Essen und der BGH hatten jetzt die Frage zu…
Bundespräsident reagiert auf Vorwurf: Wulff und der Privatkredit
sueddeutsche.de | 13. Dezember 2011 — Hat sich Christian Wulff 500.000 Euro geborgt und es dem Parlament verheimlicht? Einem Bericht zufolge soll der heutige Bunde…
Bundesgerichtshof: Tod bei Brechmitteleinsatz, Freispruch aufgehoben
fachanwaltsliste.de | 1. Mai 2010 — Das Landgericht Bremen hat den zur Tatzeit 41-jährigen Angeklagten von dem Vorwurf freigesprochen, am 27. Dezember 2004 fahrläs…
Die Karawane zieht weiter…..auch Verschärfung des strafrechtlichen Wiederaufnahmeverfahrens
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Mai 2010 — Auch hier eine Verschärfung. Das Land NRW hat im Bundesrat ein Gesetzesvorhaben, das in der letzten Legislaturperiode nicht zu …
Vorerst keine Ermittlungen im Fall Christian Wulff
RA Dr. Böttner | 18. Januar 2012 — Strafrecht / Christian Wulff / Bundespräsident / Vorteilsannahme / Untreue Seit Wochen wird das Thema „Kredit-Affäre“ von Bun…
Beschäftigungszeiten vor dem 25. Lebensjahr: Vertrauensschutz für Alt-Fälle?
Meyer-Köring v.Danwitz | 3. September 2010 — Der Europäische Gerichtshof hat bekanntlich am 19. Januar 2010 entschieden, dass die Vorschrift des § 622 Abs. 2 Satz 2 BGB auf…
Gutachten: Wulff verstieß gegen § 331 StGB
Juraexamen.info | 14. Januar 2012 — Ein Gutachten des Staatsrechtlers Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim (Speyer) kommt zu dem Schluss, dass Christian Wulff durch …
Bundespräsident wurde verunglimpft : Wulff klagt wegen Beleidigung bei Facebook
Wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten muss sich demnächst ein Zittauer vor dem Landgericht Dresden verantworten.
