Keiner versteht die Welt
am 10.04.2006 von http://strafprozess.blogspot.comDie Verlobte des verhafteten Mandanten versteht die Welt nicht mehr. Es könne doch nun überhaupt nicht sein, dass die Staatsanwaltschaft einfach so einen Durchsuchungsbeschluss vom Amtsgericht bekommt, obwohl gar keine Verdachtsmomente vorlagen, so dass man doch eigentlich den Verlobten auch …
Einbürgerungsfragen
Handakte WebLAWg / Die aktuelle Debatte zur Einbürgerung läuft auf Hochtouren. Wir meinen dazu: Wenn überhaupt ein Bundesland etwas davon versteht, dann ist das ja wohl Hamburg, das Tor zur Welt, die Wachsende Stadt. Doch ausgerechnet Hamburg hat nicht den kleinst…
(Irr)glaube an das Recht
RA J. Melchior, Wismar / Der Mandant ist zu seinem allergrößten Erstaunen wegen eines Rotlichtverstoßes verurteilt worden, obwohl doch seine Gattin als Zeugin bestätigt hatte, dass die Ampel noch nicht rot zeigte. Die beiden anzeigenden Polizisten waren…
Besuchserlaubnis gegen den Widerstand der Staatsanwaltschaft
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Eine beachtenswerte Entscheidung des Landgerichts Magdeburg. Einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen die Besuchserlaubnis der Verlobten eines Untersuchungshaftgefangenen wurde nicht abgeholfen, da die Verlobte zum engsten persönlichen Umfeld g…
Wegfall des Zeugnisverweigerungsrechts für Verlobte
RRef.de / (via muepe.de) Der Bundestag hat gestern den Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Zeugnisverweigerungsrechts für Verlobte und weiterer Privilegien von Verlobten im Strafrecht beschlossen. Aus dem Gesetzesantrag: A. Problem und Ziel Die missbr…
Haben Sie mein Fax erhalten?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Soeben erreicht mich der Anruf eines Mandanten, ob denn sein Fax angekommen sei. Ich frage im Büro nach und erhalte die Mitteilung, dass da nichts aus dem Gerät gequollen ist, was mit diesem Mandanten zu tun haben könne.Das versteht der Mandant ga…
Wegfall des Zeugnisverweigerungsrechts für Verlobte
muepe.de | weblog peter müller / Der Bundestag hat gester den Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Zeugnisverweigerungsrechts für Verlobte und weiterer Privilegien von Verlobten im Strafrecht beschlossen. Aus dem Gesetzesantrag:A. Problem und Ziel Die missbräuchliche Ina...…
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