Keiner Schuld bewusst
am 07.03.2007 von LawBlog
Aus dem Schreiben einer Baustellenversicherung:
Ein auf dem Gerüst liegender Stein fiel auf Ihren Pkw und beschädigte diesen. Grundvoraussetzung für berechtigte Schadensersatzansprüche ist die schuldhafte Schadenverursachung durch den Versicherungsnehmer bzw. der mitversicherten Personen. Diese vermögen wir im vorliegenden Fall nicht zu erkennen.
Ist es ganz normal, Steine (= Bauschutt) auf einem Gerüst rumliegen zu lassen? Besonders an …
Diktatprofis, please help...
RA-Blog / Ich suche ein neues Diktiergerät und ein Abspielgerät (bzw. mehrere), womit ich tolle Ferndiktate diktieren kann. Also folgende Voraussetzungen müssten ungefähr erfüllt sein: Ich brauche ein Diktiergerät, wo ich die Audiodateien so speiche…
OVG Thüringen: OVG bestätigt DRR-Sportwetten-Verbot nicht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der 3. Senat des Gerichts hat mit einem am 20. Mai verkündeten Urteil auf die Berufungen der Stadt Gera und des Vertreters des öffentlichen Interesses ebenso wie zuvor das Verwaltungsgericht Gera ein an die Sportwetten GmbH Gera gerichtetes Verbot,…
Ein kleines Schwarzes
LawBlog / Von der gedruckten Tageszeitung lese ich meist nur die Prospekte. So erfuhr ich gestern, dass bei Karstadt eins dieser Internetradios, mit denen ich schon länger geliebäugelt habe, für beeindruckend günstige 89 Euro zu kriegen war… Das IPdi…
Kurze Bedienung des Autoradios nicht grob fahrlässig
Recht und Alltag / Gerät ein Pkw bei der Einfahrt in eine Ortschaft auf eine die Fahrbahn teilende Verkehrsinsel, weil der mit ca. 50 km/h fahrende Versicherungsnehmer durch die Bedienung des Autoradios abgelenkt war, kann sich der Versicherer dann nicht auf Leistun…
Drucker sind keine vergütungspflichtigen Geräte im Sinne des § 54a UrhG
Handakte WebLAWg / Drucker und Plotter sind keine vergütungspflichtigen Geräte im Sinne des § 54a UrhG. Drucker sind keine Geräte, die Werkstücke “durch Ablichtung … oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung vervielfältig(en)”. Zwar stellt…
Palm-Organizer = Mobiltelefon?
Jurabilis / Nach den in sich rechtsfehlerfrei zur äußeren Tatseite getroffenen Feststellungen handelt es sich bei dem von dem Betr. benutzten, mit Mobiltelefonfunktion und Mobilfunkkarte versehenen Palm-Organizer - entgegen der Meinung des AG - um ein…
Die Sache mit dem Glashaus
Juristisches und Sonstiges / Bericht über die Beschädigung eines Kopiereres. Dieser soll in den ersten Stock, wobei der Empfänger netterweise mithilft, was allerdings nicht verhindert, dass das Gerät zerstört wird:Der Fahrer ging voran und ich hinten nach, wobei ich merkte,…
“Benutzung” eines Handys im Straßenverkehr
MCNeubert lawblog / Nach einer Entscheidung des OLG Bamberg (Urteil vom 27.04.2007, 3 Ss OWi 452/07) setzt der Tatbestand der unerlaubten Nutzung eines Handys (§§ 23 Abs. 1a S. 1, 49 Abs. 1 Nr. 22 StVO) voraus, dass das Gerät zu diesem Zweck aufgenommen oder gehalten…
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