Keine Vollmacht – keine Zustellung
VollMachtsBlog | 6. Oktober 2009 — Anders als manch andere Gerichte (aber dem BGH folgend) kam das LG Potsdam kurz und knackig auf den Punkt: Keine Doppel…
Wie schon das OLG Braunschweig hat auch das OLG Dresden mit Beschluss Ss (OWi) 15/09 vom 16.o2.2009 entschieden, dass eine Zustellung an eine Rechtsanwaltssozietät unwirksam ist, wenn die bei der Akte befindliche Vollmachtsurkunde ausschließlich auf einen Rechtsanwalt ausgestellt ist.
Interessant auch die Ausführungen des Gerichts zu einer möglichen – dort verneinten – Heilungswirkung. Fazit: vorsorg…
» Vollständiger ArtikelErschienen 27. Oktober 2010 auf http://verteidiger.wordpress.com.
VollMachtsBlog | 6. Oktober 2009 — Anders als manch andere Gerichte (aber dem BGH folgend) kam das LG Potsdam kurz und knackig auf den Punkt: Keine Doppel…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. November 2011 — Mit der Vollmacht kann man verteidigen. Das ist kein Geheimnis, sondern u.a. gerade der Grund für die sog. “Vollmachtsverweiger…
VollMachtsBlog | 13. April 2011 — Die Bußgeldstelle hatte mir den Bußgeldbescheid zugestellt, obwohl sich meine Vollmachtsurkunde – natürlich nicht – bei der Akt…
Strafsachen, Verkehrsunfälle und andere interessante Dinge | 25. Juli 2007 — Gestern saß ich als Verteidiger in einem bayerischen Amtsgericht, es ging um eine Verkehrsordnungswidrigkeit. Die Bußgeldstelle ha…
VollMachtsBlog | 26. Februar 2008 — Mein Mandant erschien heute im Amtsgericht Salzwedel nicht. Hier nachzulesen. Ich ließ in einem Nebensatz das Wort “Straf…
kanzlei-hoenig.de | 27. Dezember 2005 — Die Frage, ob der Verteidiger eine schriftliche Vollmachtsurkunde vorlegen soll bzw. muß oder nicht, wurde bereits mehrfach dis…
VollMachtsBlog | 16. Dezember 2011 — Wie schon das OLG Braunschweig und das OLG Dresden (vgl. hier) hat nun auch das OLG Celle mit Beschluss 311 RsSs 126/11 vom 3…
VollMachtsBlog | 24. Januar 2010 — RiAG Carsten Krumm weist auf eine erfreuliche Entscheidung des OLG Braunschweig hin (Beschluss 1 Ss 16/09 vom 26.o2.2009)…
VollMachtsBlog | 16. Dezember 2011 — RA Burhoff referiert den Beschluss des KG 3 Ws (B) 144/11 – 2 Ss 68/11 vom 17.10.2011. Demnach hängt von den konkreten Umstän…
Stuttgart Inkasso | 9. Mai 2009 — Häufig kommt der Gerichtsvollzieher erst zum Zuge, wenn es darum geht einen Titel o.ä. zuzustellen. Dabei gibt es bereits vor d…
Das IWW bietet Informationsdienste, Seminare und Online-Medien.