Keine Verwechslungsgefahr zwischen Picaro und Picasso
am 27.09.2005 von http://www.markenblog.de
Markenbusiness berichtet über das Verfahren um die Markenanmeldung Picaro der DaimlerChrysler AG.
Die DaimlerChrysler AG kann den Markennamen „Picaro“ auch in Zukunft für Kraftfahrzeuge nutzen. Das geht aus einem Gutachten hervor, das der Generalanwalt Ruiz-Jarabo Colomer jetzt dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vorlegte (Rechtssache C-361/04 P). Die Erbengemeinschaft Picassos hat ein Urteil erster Instanz angefochten, das den Eintrag der EU-Marke „Picaro“ für zulässig erklärt hat. Die Nachfahren des berühmten …
EuGH zu Picasso vs Picaro
MarkenBlog / Der Europäische Gerichtshof hat das eingelegte Rechtsmittel der Erbengemeinschaft Picasso gegen die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz (Rechtssache C‑361/04 P) zurückgewiesen. Zur Geschichte des Streites um die Eintragung de…
Marke Picasso schützt kaum vor Nachahmern
Handakte WebLAWg / Namen von Prominenten geben kaum markenrechtlichen Schutz. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) hat die Grenzen des Schutzes von Namensmarken gegen Verwechslungen in einem jüngeren Urteil eng gezogen. Unternehmen sollten dies bei der bel…
DaimlerChrysler Corparation übernimmt Peugeot Marke
MarkenBlog / Die DaimlerChrysler Corporation aus Auburn Hills in Michigan hat die Wortmarke AVENGER (Registernummer: 856 132) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 13.07.1968 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Kraftfahrzeuge und deren Teile. Bisher…
DaimlerChrysler AG gewinnt
MarkenBlog / Erfolg für DaimlerChrysler vor dem NAF Schiedsgericht. Im Verfahren um die Domains daimlerchrysler.org, daimlerchrysler.net und maybach.net konnte sich der klagende Automobilkonzern trotz umfangreicher Stellungnahme der Verteidigung gegen den kanad…
DaimlerChrysler erstreitet Domains
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat die DaimlerChrysler AG die Tippfehlerdomains chryslir.com, chryslwr.com, daimlerchryler.com und daimlercrhysler.com eingeklagt. Die Domains befanden sich im Besitz der Unasi Inc. aus Pan…
Echter Handelsvertreter? Niederlage für die Kommission
Euro Law / Das Europäische Gericht erster Instanz hat am 15. September eine interessante Entscheidung in Sachen DaimlerChrysler AG v Europäische Kommission (Rechtssache T-325/01) gefällt. Das Gericht hatte über eine Klage auf Nichtigerklärung einer Entsch…
Obelix und Mobilix nicht verwechslungsfähig
MarkenBlog / das hat das Europäische Gericht Erster Instanz entschieden. (AZ: T‑336/03) Geklagt hatte die Les Éditions Albert René, Inhaberin der Gemeinschaftsmarke Obelix gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM im Widerspruchsverfahren gegen…
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