Keine Verletztenrente für Raser
am 19.03.2008 von Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter RatzkaWer rast, der lebt gefährlich. Das BSG hat, wie Beck-Online berichtet, einer Berufsgenossenschaft Recht gegeben, die die Zahlung einer Verletztenrente an den Unfallverursacher verweigerte.Der Versicherte hatte auf dem Weg zur Arbeit einen Unfall verursacht und wurde vom zuständigen Amtsgericht wegen vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung verurteilt. Nach dem die Berufsgenossenschaft offenbar erstmal durch das BSG gezwungen werden musste, den Unfall als Wege-Arbeitsunfall anzuerkennen, verweigerte sie die Zahlung einer Verletztenrente wegen der Unfallverursachung durch den Versicherten, auch …
Kein Rentenanspruch nach gefährlicher Raserei
Recht und Alltag / Zwar können Verkehrsunfälle auf dem Weg von oder zur Arbeit auch dann als Wegeunfälle anerkannt werden, wenn sie durch rücksichtsloses und grob verkehrswidriges Verhalten verursacht wurden. Eine Verletztenrente steht dem Unfallverursacher dann j…
Keine BU - Rente für Raser
JuracityBlog / Das BSG hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Unfall Leistungen der Berufsgenossenschaft nach sich zieht. Der Kläger hatte auf dem Weg von seiner Wohnung zur Praktikumsstelle beim Überholen einen Unfall verursacht. Ein Amtsgericht ve…
Unfall auf dem Weg zur Arbeit
Heinicke und Kollegen / Das Bundessozialgericht hat entscheiden, dass der Unfallversicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeit auch dann besteht, wenn der Versicherte den Unfall selbst verursacht hat. Im vorliegenden Fall hatte der Fahrer den Unfall durch sein riskante Fahrweis…
Rückwirkende Entschädigung kranker Bergleute
Recht und Alltag / Bergleute, die sich unter Tage eine chronisch obstruktive Bronchitis oder ein Emphysem zugezogen haben, können bei vor dem 01.12.1997 eingeleiteten und entscheidungsreifen Verwaltungsverfahren vier Jahre rückwirkend seit Antragstellung Verletztenre…
Schadensregulierung am Unfallort unterliegt dem Versicherungsschutz
Recht und Alltag / Wer sich auf dem direkten Weg von oder zur Arbeit befindet, ist unfallversichert. Muss die Fahrt/der Weg unterbrochen werden, um die Einzelheiten eines Unfalls aufzuklären, so gilt auch für das Regulierungsgespräch Versicherungsschutz. Dies entsch…
Berufsgenossenschaft darf Verletztengeld nicht willkürlich streichen
Recht und Alltag / Verletztengeld wird nach einem Arbeitsunfall, ebenso wie das Krankengeld, maximal 78 Wochen lang gezahlt. Ist mit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit im bisherigen Beruf nicht zu rechnen und kommen auch berufsfördernde Maßnahmen…
Unfallversicherung muss Maximalversorgung leisten
Lichtenrader Notizen / Eine Unfallversichertehatte im Jahr 1943 als Jugendliche bei Arbeiten in der Landwirtschaft einen bei einer land- und forstwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft versicherten Unfall erlitten. Als Folge dieses Unfalles wurde ihr Oberschenkel im unter…
Gang zur Toilette im Krankenhaus ist nicht unfallversichert
Recht und Alltag / Ein Unfall, der sich in einem Krankenhauszimmer auf dem Weg zur Toilette ereignet, ist in der Regel nicht versichert. Ausnahmen sind nur bei besonderen krankenhaustypischen Gefahren möglich. Das entschied heute der 8. Senat des Hessischen Landessozi…
StA Stralsund beantragt Revision im Verfahren gegen Elias P.
walfischbucht / Elias P. war in der vergangenen Woche zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und drei Monaten verurteilt worden. Er war im Juni auf der Insel Rügen unter dem Einfluss von Alkohol und Drogen bei einem riskanten Überholmanöver in einen entgegen k…
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