Keine Verlegung ohne Grund
am 29.07.2006 von KnastblogEin Strafgefangener darf nur dann in eine andere Haftanstalt verlegt werden, wenn er selbst dafür den Grund gesetzt hat. Dass ihn andere Häftlinge eines Fehlverhaltens verdächtigen und deshalb …
JVA: Verlegung nur mit Grund
Knastblog / Ein Gefangener kann nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts nicht einfach so in eine andere Haftanstalt verlegt werden. Die Vollzugsbehörde muss Rücksicht auf seine Stellung in der JVA nehmen und insbesondere prüfen, ob die Resozialisierung…
Strafhaft: Anspruch auf Verlegung in Heimatnähe?
JuracityBlog / Ein zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilter Strafgefangener mit letztem Wohnsitz vor der Inhaftierung in München hatte die Verlegung aus der bayerischen Strafanstalt Straubing in eine Strafanstalt in der Nähe seiner Anghörigen bea…
Strafhaft: Anspruch auf Verlegung in Heimatnähe?
JuracityBlog / Ein zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilter Strafgefangener mit letztem Wohnsitz vor der Inhaftierung in München hatte die Verlegung aus der bayerischen Strafanstalt Straubing in eine Strafanstalt in der Nähe seiner Anghörigen bea…
Verfassungsgericht konkretisiert Beurteilungsspielraum bei Antrag auf Verlegung in heimatnahe JVA
strafblog / Das Bundesverfassungsgericht hat der Verfassungsbeschwerde eines zu lebenslanger Haft verurteilten Strafgefangenen stattgegeben, der seine Verlegung von einer Haftanstalt in Bayern nach Sachsen beantragt hatte, wo seine Verlobte und der größte Teil…
Kind, was sollen die Fahnder denken?
Jurabilis / Wenn früher besorgte Eltern ihre Kinder vor schlechtem Umgang warnten, war meist das eigentliche Motiv die Angst davor, was die Nachbarn denken könnten. Der Rat, auf den näheren Umgang zu achten, ist im Grunde immer noch zeitgemäß, denn, wi…
Verfassungsgericht verbietet Hau-Ruck-Methoden im Knast
kanzlei-hoenig.info / Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verlegung in eine andere Justizvollzugsanstalt: Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts Nr. 68/2006 vom 28. Juli 2006 Der Beschwerdeführer, der sich in Sicherungsverwahrung befindet, stand…
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines Strafgefangenen
kanzlei-hoenig.info / gegen seine Verlegung in eine andere Justizvollzugsanstalt Der seit 1998 inhaftierte Beschwerdeführer wurde im Jahr 2003 in eine andere Justizvollzugsanstalt verlegt. Dadurch verlor er einen fünf Jahre lang innegehabten Arbeitsplatz. Die…
Keine Verlegung in andere Justizvollzugsanstalt zum Schutz vor Übergriffen
JuracityBlog / Ein Gefangener, welcher sich in Sicherungsverwahrung befindet, stand im - nicht erhärteten - Verdacht, durch eine farbige Flüssigkeit einen Billardtisch im Freizeitraum der JVA beschädigt zu haben. Wegen erheblicher Unruhe, die unter d…
Strafgefangener muss man sein...
Feder-und-Paragraph.de / ... dann garantiert das Bundesverfassungsgericht eventuell sogar den (Haft-)Arbeitsplatz.Im vorliegenden Fall hat das BVerfG (Beschluss vom 26. September 2005 2 BvR 1651/03) der Verfassungsbeschwerde eines Strafgefangenen statt gegeben, der sich g…
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