Sinn des Wesenstests nach dem NHundG
Hunde-Gesetz.de | 11. März 2010 — Nach der Konzeption von § 9 Satz 1 NHundG soll ein Hundehalter mit einem Wesenstest nach § 9 Satz 1 NHundG die Fähigkeit se…
Keine spezielle Rechtsgrundlage für die Aufhebung der Feststellung der Gefährlichkeit
Das Verwaltungsgericht Stade in seinem Urteil vom 24.02.2010 (Az: 1 A 77/09) entschieden, dass das NHundG keine spezielle Rechtsgrundlage für die Überprüfung einer Feststellung der Gefährlichkeit nach dem NHundG enthält. Falls der Hundehalter eine Feststellung der Gefährlichkeit (Verwaltungsakt) rechtskräftig werden lässt, so schließt das NHundG allerdings den Rückgriff auf die allgemeinen Vorschriften der §§ 48 ff. VwVfG nicht aus. In Betracht komme allein ein möglicher Anspruch auf ein Wiederaufgreifen des Verfahrens nach § 51 VwVfG sowie ein An…
» Vollständiger ArtikelThemen: Urteil , Niedersachsen , Stade , Feststellung , Aufhebung
Erschienen 16. März 2010 auf http://hunde-gesetz.de.
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§ 15 NHundG - Die Pflicht zur Mitwirkung und das Recht des Betretens
BLEIL | 22. September 2011 — Im Niedersächsischen Hundegesetz (NHundG) ist auch der § 15 zu finden. Hierin sind die Mitwirkungspflichten des Hundehalters sowie…
Voraussetzungen der Sachkunde nach § 8 NHundG
Hunde-Gesetz.de | 11. März 2010 — Das Verwaltungsgericht Stade hat im Urteil vom 24.02.2010 (Az: 1 A 77/09) Konkretisierungen an die Anforderungen der Sachkunde …
Der nicht mehr gefährliche gefährliche Hund
Rechtslupe | 8. März 2010 — Das Niedersächsische Hundegesetz regelt kein spezielles Verfahren für eine erneute Überprüfung und Aufhebung einer bestandskräf…
Aufhebung von Zinsbescheiden im Rahmen der Ausfuhrerstattung
Blickpunkt Recht & Steuern | 16. August 2006 — Die Aufhebung eines rechtsbeständigen Zinsbescheids, mit dem Zinsen auf eine zurückgeforderte Ausfuhrerstattung festgesetzt wor…
DocMorris und Apothekengesetz
Handakte WebLAWg | 3. Dezember 2006 — Ein Verhalten, das sich auf einen von einer zuständigen Verwaltungsbehörde erlassenen Verwaltungsakt stützt, ist nur dann unl…
Keine Widerlegung der Gefährlichkeit durch späteres positives Verhalten des Hundes oder einen positiven Wesenstest
Hunde-Gesetz.de | 13. März 2010 — Die Feststellung der Gefährlichkeit eines Hundes beruht in Niedersachsen auf auf § 3 Abs. 2 Satz 2 NHundG. Das VG Stade hat in …
Aufhebung der Registrierung
elektrog blog | 31. März 2009 — Das Verwaltungsgericht Ansbach hat in seinem Urteil vom 16.07.2008 (Az.: AN 11 K 07.02233) festgehalten, dass neben den im Elek…
Sachkundenachweis für gefährliche Hunde in Niedersachsen
Rechtslupe | 8. März 2010 — Ein Sachkundenachweis im Sinne des § 8 NHundG setzt voraus, dass der Hundehalter praktische Fähigkeiten zum Führen eines Hundes…
Anfechtung der Geräteeigenschaft
elektrog blog | 9. Februar 2009 — Das Verwaltungsgericht Ansbach hat mit Urteil vom 28.04.2008 (Az.: An 11 K 06.00679) hinsichtlich der Zulässigkeit einer Anfech…
