Keine Pornografie, bloss Schnappschüsse
am 15.01.2007 von strafprozessDas Züri-Bashing des Bundesgerichts geht auch im neuen Jahr weiter. In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid heisst der Kassationshof eine Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Obergericht des Kantons Zürich teilweise gut (6S.355/2006 vom 07.12.2006).In seinem Entscheid setzt sich der Kassationshof zunächst eingehend mit dem Tatbestand der sexuellen Handlung im Sinne von Art. 187 Ziff. 1 Abs. 1 StGB auseinander und weist die Rügen des Beschwerdeführers mit überzeugender Begründung ab. Worin die Bedeutung des Entscheids in diesem Bereich liegt, vermag ich allerdings nicht zu erkennen.Der zweite Teil betrifft den Tatbestand der Pornografie (Art. 197 Ziff. 3 StGB). Aus dem Sachverhalt, geschildert durch die Mutter eines dreijährigen Mädchens:Wir waren am Strand. Die Tochter hatte nasse Sachen an und da ich wollte, dass sie etwas trockenes anzieht, habe ich sie ausgezogen. Sie legte sich dann auf einen Liegestuhl, wobei sie dann die Beine - wie Kinder halt so sind - auseinander hielt. Mein Mann hat dies sofort fotografiert, obwohl ich dies nicht wollte.Im Gegensatz zur Vorinstanz sah das Bundesgericht daran nichts Pornografisches; es handle sich umeigentliche Schnappschüsse, die den Tatbestand der Pornographie mit Kindern gemäss Art. 197 Ziff. 3 StGB nicht erfüllen.Diesen Schluss begründet das Bundesgericht wie folgt:Daraus wie sich das Bild darstellt und wie es nach der Schilderung der Mutter entstanden ist, erhellt ohne weiteres, dass es sich bei der Aufnahme um eine natürliche Situation handelt. Der Beschwerdeführer hat offensichtlich bei der Herstellung nicht auf das Kind eingewirkt. Weder Gesichtsausdruck noch Pose des Kindes deuten zudem darauf hin, dass das Foto darauf ausgerichtet gewesen wäre, den Betrachter sexuell aufzureizen. Dies ganz im Gegensatz zu anderen Bildern, die das Bundesgericht in früheren Entscheiden zu beurteilen hatte. So namentlich in einem Fall [...] (E. 6.2).Den Rest erspare ich dem Leser. Wieso das Bundesgericht hier Einzelheiten zu früher entschiedenen Fällen erneut ausbreitet, verstehe ich nicht. Notwendig erscheint es mir jedenfalls nicht.
Jugendschutz im Internet
strafprozess / Das Bundsgericht bestätigt einen Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich (BGE 6S.26/2005 vom 3. Juni 2005). Dieses hatte einen Mann wegen Pornographie (Art. 197 Ziff. 1 StGB) gebüsst, der ein Bild seines erigierten Glieds ins Internet geste…
Falsche Anschuldigung ja, aber anders
strafprozess / In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid vom 1. Dezember 2005 (6S.96/2005) korrigiert der Kassationshof die beiden ersten Instanzen, welche den Beschuldigten vom Vorwurf der falschen Anschuldigung (Art. 303 Ziff. 1 A…
Ehrverletzende Strafverteidigung
strafprozess / In einem gestern online gestellten Entscheid hatte sich das Bundesgericht mit der Zulassung zum Entlastungsbeweis nach Art. 173 Ziff. 3 StGB (üble Nachrede) zu befassen (6S.493/2006 vom 28.12.2006). Zum Sachverhalt:X und C fochten eine mietrechtlich…
Pyrrhussieg
strafprozess / Das Bundesgericht heisst die Nichtigkeitsbeschwerde eines Beschwerdeführers gut, der vom Obergericht des Kantons Zürich wegen Ausnützung einer Notlage verurteilt worden war. Die Beschwerde war erfolgreich, weil sich der Beschwerdeführer laut Bund…
Polizeischutz nach St. Galler Art
strafprozess / Die Strafbehörden des Kantons St. Gallen müssen laut einem heute online gestellten und zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid des Bundesgerichts (BGE 1P.440/2005 vom 06.10.2005) eine Strafuntersuchung gegen zwei Polizeibe…
Verwertbarkeit anonymer Zeugenaussagen
strafprozess / In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid hat das Bundesgericht eine Verurteilung kassiert, die (auch) auf der Aussage eines anonymen Zeugen basiert hatte (BGE 1P.61/2006 vom 25.04.2006). Im Verfahren gegen den Beschw…
Selbstverschuldete Zurechnungsunfähigkeit
strafprozess / Das Bundesgericht hatte in einem heute online gestellten Entscheid einen Fall von Art. 263 StGB zu beurteilen (6S.49/2006 vom 03.11.2006). Der Beschwerdeführer hatte versucht, eine 78-jährige Besucherin seines Lokals zu vergewaltigen, nachdem er f…
Ausserordentlich kurzen Prozess ...
strafprozess / ... machte das Bundesgericht mit einer Nichtigkeitsbeschwerde gegen ein Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich (Urteil 6S.271/2005 vom 28.07.2006). Mit den Rügen des Beschwerdeführers setzte es sich in der Begründung praktisch überhaupt nic…
» SR 311.0 Art. 187 1. Gefhrdung der Entwicklung von Unmndigen. / Sexuelle Handlungen mit Kindern (Schweizerisches Strafgesetzbuch)
» SR 311.0 Art. 197 4. Pornographie (Schweizerisches Strafgesetzbuch)
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