Keine Porno-Linklisten ohne Altersverifikationssystem
am 13.12.2007 von Die herrschende Meinung
Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat in einem heute veröffentlichten Beschluss (Aktenzeichen 10 ME 241/07) eine Untersagungsverfügung der NLM hinsichtlich eines Porno-Linkportals bestätigt (Pressemitteilung der NLM). Links zu nach dem JMStV unzulässigen pornographischen Inhalten waren dort ohne ein Altersverifikationssystem zugänglich.
(via heise.de)
Um einen möglichst vollständigen Feed …
Die Netzeitung über jugendschutz.net
Die herrschende Meinung / In der Netzeitung ist heutegestern ein (kurzer) Artikel über die Arbeit von jugendschutz.net erschienen: http://www.netzeitung.de/internet/872130.html (via lawblog.de) Um einen möglichst vollständigen Feed Jugendmedienschutzrecht zu erzeug…
Kritik am HBI-Bericht
Die herrschende Meinung / In der aktuellen MMR (MMR 2008, Heft 1, V) kritisieren mehrere durch Veröffentlichungen auf dem Gebiet des Jugendmedienschutzes bekannte Autoren die am 30.10.2007 vom Hans Bredow Institut (HBI) veröffentlichten wissenschaftlichen Evaluation de…
GwG fordert Verbot von Killerspielen
Die herrschende Meinung / Die GwG fordert ein gesetzliches Verbot sogenannter Killerspiele. Nur so könne der Grundkonsens einer humanen Gesellschaft erhalten bleiben - Killerspiele seien wie Landminen für die Seele. (via heise) Um einen möglichst vollständigen Feed…
Auch Links zu Pornographie nach dem JMStV unzulässig
Die herrschende Meinung / Das VG Lüneburg (6 B 33/07) hat am 16. Oktober - nicht überraschend - festgestellt, dass auch bewusst gesetzte Links zu (einfach) pornographischen Inhalten (§ 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 JMStV) - z.B. im Rahmen eines Porno-Portals - unzulässig sin…
jugendschutz.net und der Assoziations-Blaster
Die herrschende Meinung / Alvar Freude hat Post wegen des Assoziations-Blasters (wo man zu dem Stichwort Frischfleisch einen nicht als Gute-Nacht-Geschichte geeigneten und nach Auffassung von jugendschutz.net im Sinne von § 4 Abs. 2 Nr. 3 JMStV schwer jugendgefährdend…
KJM bewertet Internet Smart Card positiv
Die herrschende Meinung / Die KJM hat mit der Internet Smart Card der Münchner Giesecke & Devrient GmbH ein Authentifizierungsmodul für den Einsatz zur Herstellung geschlossener Benutzergruppen im Sinne von § 4 Abs. 2 Satz 2 JMStV positiv bewertet (Pressemitteilun…
BGH: ueber18.de - Zur Frage der (wettbewerbsrechtlichen) Haftung desjenigen, der mittels Hyperlinks den Zugang zu rechtswidrigen Inhalten eröffnet und zu den Anforderungen an ein Altersverifikationssystems im Internet.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Haftung desjenigen, der einen Hyperlink auf eine Website mit rechtswidrigen Inhalten setzt, richtet sich nach den allgemeinen Bestimmungen. Macht sich derjenige, der den Hyperlink setzt, die Inhalte, auf die er verweist, zu eigen, haftet er…
Gericht bestätigt Verbot für Link-Portal
Handakte WebLAWg / Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat nach Angaben der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM) eine Untersagungsverfügung bestätigt, mit der einem Portalbetreiber verboten wird, weiterhin eine Internetseite ins Netz zu stellen, auf der rund 1.4…
Bundesgerichtshof : Keine effektive Barriere - Führendes Altersverifikationssystem für Internetzugang jugenschutzrechtlich unzureichend - Angabe von Ausweisnummer und Kontodaten genügt nicht.
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 18. Oktober 2007 Az. I ZR 102/05 ueber18.de; Vorinstanzen: OLG Düsseldorf, Urteil vom 24. Mai 2005 Az. I-20 U 143/04, LG Düsseldorf, Urteil vom 28. Juli 2004 AZ. 12 O 19/04 Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständ…
OVG Lüneburg: Untersagungsverfügung von Porno-Links ohne Alterverifikation
§§ Jur-Blog.de §§ / OVG Lüneburg, Beschluss vom 06.12.2007, Az. 10 ME 241/07 - Leitsätze des Bearbeiters: Bei der Verlinkung auf pornographische Inhalte muss der Anbieter der Links ein Altersverifikationssystem für den Zugang einrichten. Ein solches System darf nur E…
BGH (I ZR 102/05) : Führendes Altersverifikationssystem für Internetzugang unzureichend
Recht für Verbraucher / Bundesgerichtshof: Führendes Altersverifikationssystem für Internetzugang unzureichend Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I.Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es den jugendschutzrechtlichen Anforderungen nicht…
BGH: Führendes Altersverifikationssystem für Internetzugang unzureichend
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es den jugendschutzrechtlichen Anforderungen nicht genügt, wenn pornographische Internet-Angebote den Nutzern nach der Eingabe einer Personal-…
Links bei Bild
domainblog / Das LG Berlin hat sich mit seinem Urteil vom 26.07.2005 (Az. 16 O 132/05) seine eigene Meinung hinsichtlich der Trennung von Werbung und redaktionellen Inhalten im Internet gebildet:1. Auch im Online-Bereich gilt der Trennungsgrundsatz, d.h. das Prin…
» heise online - Gericht bestätigt Verbot von Sex-Linkportal ohne Alterskontrolle
» LFK - Jugendmedienschutz-Staatsvertrag
» NLM: OVG bestätigt Untersagung einer Internetpräsenz mit Verlinkung zu pornographischen Inhalten
» Nds. Oberverwaltungsgericht
Homepage Nds. Oberverwaltungsgericht" /> <meta name="date" content="2007-12-10 T 11:32:56 +00:00" /> <noindex><meta name="institution" content="Nds. Oberverwaltungsgericht" /></…
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