Keine Pflegeversicherung bei Sozialhilfe
am 24.11.2005 von http://www.bleil.de/Das Bundes-Sozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 18. Mai 2005 (Az.: B 12 P 3/04) entschieden, dass der bis Juni 2002 befristete mögliche freiwillige Eintritt in …
SG Speyer: Beitragszuschlag für Kinderlose in der Pflegeversicherung verfassungsgemäß
Rechtblog / Die Heranziehung von kinderlosen Mitgliedern der Sozialen Pflegeversicherung zu einem erhöhten Beitrag ist nicht zu beanstanden. Das hat das Sozialgericht Speyer entschieden und die Klage eines Vorderpfälzers gegen einen entsprechenden Beit…
Auch ohne Antrag besteht Leistungsanspruch
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Bundes-Sozialgericht (BSG) hat mit Urteil (Az.: B 3 P 6/03) vom 22. Juli 2004 gegen die eine private Krankenversicherung entschieden, dass ein Pflegebedürftiger auch dann Anspruch auf höhere Leistungen durch verschlechterte Gesundheit hat, wenn…
Für Miet- und Pachteinnahmen kein Krankengeld
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Bundes-Sozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 30. März 2004 (Az.: B 1 KR 31/02) entschieden, dass Personen, die auch auf Miet- und Pachteinnahmen Krankenkassenbeiträge leisten, dafür nicht in voller Höhe Leistungen bekommen müssen. …
Pflegeversicherung im Ausland
BLEIL Versicherungsmakler GmbH / Das Bundessozialgericht (BSG) hatte in zwei Verfahren entscheiden, dass Personen, die Deutschland den Rücken kehren und Leistungen der Sozialversicherung im Ausland erhalten, nicht weiter in der deutschen Pflegeversicherung sein können. …
Neue Rechengrößen ab 1. Januar 2008
Anwalt bloggt / Mit der Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2008 erfolgt werden die Sozialversicherungsrechtlichen Rechengrößen, also u. a. die Rechengrößen der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung für die Zeit ab dem 1. Januar 2008 neu festges…
Pflegestatistik - Pflege im Rahmen der Pflegeversicherung
JuracityBlog / Die Pflege ist ins Gerede gekommen und jeder ist gut beraten sich beizeiten, so er noch keine Pflege benötigt, sich mit diesem Thema auseinanderzusetzen. Die Pflegestatistik 2005, erstellt vom Statistischen Bundesamt und erschienen am (more...)…
Rechengrößen der Sozialversicherung
Blickpunkt Recht & Steuern / Mit der Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2006 erfolgt die jährliche Anpassung von bestimmten sozialversicherungsrechtlichen Rechengrößen wie der Beitragsbemessungsgrenze, der Bezugsgröße und der Jahresarbe…
Rechengrößen der Sozialversicherung
Blickpunkt Recht & Steuern / Mit der Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2006 erfolgt die jährliche Anpassung von bestimmten sozialversicherungsrechtlichen Rechengrößen wie der Beitragsbemessungsgrenze, der Bezugsgröße und der Jahresarbe…
Sozialrecht: Privatversicherte - keine hilfsweise Inanspruchnahme der Pflegeversicherung
Recht und Alltag / Rechtsanwälte und andere privatversicherte Patienten, die eigentlich von der privaten Krankenversicherung abgedeckte Pflegeleistungen vertraglich begrenzen oder ganz ausschließen, müssen für diese selbst bezahlen. Nach einem Urteil des Bundesso…
Steuern: Ab 2010 sollen höhere Abzugsmöglichkeiten für Kranken- und Pflegeversicherung gelten
JuracityBlog / Nach Medienberichten soll ab 2010 eine höhere Absetzbarkeit von Kranken- und Pflegeversicherung gelten. Damit würden die Steuerzahler entlastet. Dies ist Folge einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Die Entscheidung dürfte…
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