“Keine Mehrwertsteuer” keine Täuschung
am 16.08.2005 von http://log.handakte.de/Die Rabattaktion der Elektronikhandelskette Media Markt vom 3. Januar 2005 “Heute zahlt Deutschland keine Mehrwertsteuer” stellt keine Verschleierung der Preisgestaltung und Täuschung der Kunden dar. Die Landgerichte Berlin, Heidelberg …
LG Berlin: Rabattwerbung nicht wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die beklagte Mediamarkt GmbH hatte zum Jahreswechsel 2004/2005 bundesweit mit den Worten geworben: Am 3.1. zahlt Deutschland keine Mehrwertsteuer sowie Allgemeine Sonderaktion Heute zahlt Deutschland keine Mehrwertsteuer Alle Produkte dadurch 16 …
vzbv und WBZ mahnen Media Markt ab
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) hat nach eigenen Angaben die Media Markt-Kette wegen der jüngsten Rabatt-Aktion (Am 3.1. zahlt Deutschland keine Mehrwertsteuer) abgemahnt. Der vzbv vertritt die Ansicht, die Handelskette habe kurz v…
Verrechnet: Zahlreiche Beschwerden gegen Media-Markt-Aktion
Streitsache / Blog / Bei den Verbraucherzentralen sind zahlreiche Beschwerden über die umstrittene Media-Markt-Aktion Deutschland zahlt keine Mehrwertsteuer eingegangen. Wie Focus Online vom Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) erfuhr, gab es mindestens 150 Kunden, …
Saukurz gedacht
RA-Blog / November 2006. Die Kanzlei Steinhöfel-Höbelt mahnt im Auftrag des Media Markt Berlin-Neukölln den Media-Blöd-Blogger Rainer Kohnen wegen einer Parodie auf “Die größte Sauerei”-Werbekampagne ab. Vorgeworfen wird eine Verletzung der…
OLG Saarbrücken: Keine Wettbewerbsverletzung bei einfacher Irreführung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Saarbrücken (Urt. v. 21.06.2006 - Az.: 1 U 625/05 216) hat entschieden, dass eine einfache Irreführung des Verbrauchers noch keine wettbewerbswidrige Handlung ist.Die Beklagte hatte im Rahmen einer Rabattaktion mit niedrigen Preisen gewo…
OLG Karlsruhe: Sie zahlen keine MWSt-Werbung wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Media Markt Mannheim hatte am 03.01.2005 mit dem Slogan: Heute zahlt Deutschland keine MwSt - Alle Produkte dadurch 16 % billiger! geworben. Ein ebenfalls in Mannheim ansässiger Wettbewerber hat daraufhin Klage erhoben und geltend gemacht, d…
Abmahnungen bei Online-Shops
Blickpunkt Recht & Steuern / Nach einer Meldung von Heise-Online geht derzeit Media Markt gegen mehrere Online-Shops vor, die dadurch gegen die Preisangabenverordnung verstoßen haben sollen, dass sie bei den Preisinformationen zu einzelnen Produkten keine Hinweise auf die entha…
Gut, dass die verglichen haben.
RA-Blog / Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel* (”Hallo Eisprinzessin. Zeigst du uns mal dein Schnäppchen?”) hat laut Heise im Auftrag des Media Markt mehrere Online-Shops wegen fehlender Preisangaben abgemahnt. Es heißt, die Mitbewerb…
Klage wegen “Verbrauchertäuschung”
Handakte WebLAWg / Die zur Metro-Gruppe gehörenden Billig-Anbieter Saturn und Media Markt müssen sich vor dem Berliner Landgericht verantworten. Der Vorwurf: mangelhafte Kennzeichnung des Stromverbrauchs auf Haushaltsgeräten. Der Umweltverband Deutsche Umwelthilfe…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
