3 Millionen Euro Streitwert für 300 Lieder…
IP|Notiz | 8. Juli 2008 — Zwischen Hochzeit und Vortragsvorbereitung möchten wir in aller Kürze auf einen Artikel bei “gulli” hinweisen. Wir hatten uns v…
KEINE LUFT NACH OBEN
Vor einiger Zeit hatte der Gesetzgeber die Idee, den Streitwert in Prozessen auf maximal 30 Millionen Euro zu begrenzen. Warum, weiß keiner so genau.
Spielt vielleicht auch keine Rolle, denn die Regelung ist ohnehin verfassungswidrig. Sagt zumindest dieses Gutachten des Deutschen Anwalt-Vereins. Eine Verfassungsbeschwerde ist bereits erhoben…
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TEURER TIPPFEHLER
LawBlog | 27. September 2004 — 2,3 Millionen Euro Anwaltsgebühren soll das Finanzamt für einen Tippfehler bezahlen. Weil einer Sachbearbeiterin das Komma verruts…
Markenname in Domain: Streitwert 280.000 Euro
Markenrechts-Blog | 20. Juni 2011 — Wie kürzlich bereits berichtet, sind markenrechtliche Domainstreitigkeiten mit einem hohen Streitwert im fünfstelligen Bereich kei…
Rechtsanwaltsgebühren 30 Mio: Begrenzung der gesetzlichen RVG bei besonders hohen Streitwerten verfassungsgemäß
Handakte WebLAWg | 15. Mai 2007 — Mit Wirkung zum 1.7.2004 wurde die BRAGO durch das RVG ersetzt. Wie bereits nach der früheren Regelung berechnen sich die Gebüh…
Teurer Tippfehler: 440.234,03 Euro
JuraBlogs Blog | 9. November 2004 — Der Kölner Express berichtet heute erneut über den teuren Fehler einer Finanzamt-Sachbearbeiterin (JuraBlogs berichtete). Sta…
MLP veröffentlicht Zahlen aus 2010
Handelsvertreter Blog | 2. März 2011 — Im Versicherungsjournal vom 24.2.2011 wurden die Zahlen des MLP aus 2010 veröffentlicht. Man bezieht sich dabei auf Angaben …
Geldregen für Anwälte: 20.000 Euro pro Lied
Handakte WebLAWg | 19. September 2007 — Musikpiraterie wird schärfer bestraft. Jeder, der einen Server mit illegalen Angeboten betreibt, muss mit deutlich höheren Stra…
Luxusproblem
RAinBraun | 14. Mai 2010 — Eine Veranstaltung in Hamburg, bei der sich zahlreiche Anwälte treffen. Man redet so über dies und das: die tollen Mandate, den ge…
Pro Bono
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 7. Dezember 2009 — In einem umfangreichen, seit 2006 anhängigen Scheidungsverfahren wurde meinem Mandanten Prozesskostenhilfe gewährt. Nachdem die…
Streitwert bei Datenschutz-Auskunftsverlangen
Datenschutzbeauftragter Online | 2. April 2009 — Der Streitwert für ein datenschutzrechtliches Auskunftsverlangen wurde in einem erneuten Urteil relativ niedrig angesetzt. Inzw…
