Keine Konkurrenz durch “Weisse Seiten”
am 10.04.2006 von http://log.handakte.de/
Für „Weisse Seiten“ gibt es keinen Markenschutz. Mit ihrer Entscheidung zu Ungunsten einer Telefonbuchgesellschaft stärken die Richter am Europäischen Instanzgericht in Luxemburg indirekt die Stellung der Gelben Seiten.
„Das Urteil des EuG bestätigt, dass Zeichen, die aus einem Farbnamen und dem Wort “Seiten” bestehen, grundsätzlich nicht monopolisiert werden können“
schätzt Markus Plesser, Markenexperte der Berliner Kanzlei Hogan Hartson & Raue die …
Die Gemeinschaftsmarke “Weisse Seiten”
Rechtblog / Das Gericht in erster Instanz bestätigte die Entscheidung des HABM, was zur Folge hat, dass die genannte Marke für bestimmte Waren nicht eintragungsfähig ist. Zum Sachverhalt: Im Jahr 1996 meldete die Telefon & Buch Verlagsgesellschaft beim H…
Wir sind die “Gelben Seiten”!
JuracityBlog / Wie bereits Yahoo, das Manager-Magazin und der Elbe Blawg berichtete, hat das Deutsche Marken- und Patentamt, kurz DMPA, den “Gelben Seiten” des exclusiven Markenschutz entzogen. Wie schon zuvor zahlreiche andere Marken, die in die Alltag…
Österreichischer Markenanzeiger online
MarkenBlog / Seit dem 20. Dezember ist der Österreichische Markenanzeiger auch online verfügbar. Vom Österreichischen Patentamt wird am 20. jedes Monats der Österreichische Markenanzeiger herausgegeben. Darin erfolgen Veröffentlichungen betreffend Markenre…
Gemeinschaftsmarke “WEISSE SEITEN”
MarkenBlog / Das Rechtblog informiert über die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-322/03 Telefon & Buch Verlagsgesellschaft mbH / HABM. DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE ENTSCHEIDUNG DES HABM, DIE GEMEINSCHAFTSWORTMARKE …
“Werther’s Original”
Handakte WebLAWg / Oval mit kreisrunder Delle obendrauf - für diese Form ist das Karamellbonbon “Werther’s Original” weltbekannt, doch einzigartig ist sie nach Überzeugung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg nicht. Für Form und Verpa…
Kein Markenschutz für “FUSSBALL WM 2006″
Rechtblog / Die FIFA hatte für die Bezeichnung “Fussball WM 2006 und “WM 2006″ für über 850 Waren oder Dienstleistungen Markenschutz beantragt. Dieser Markenschutz hätte für die Weltmeisterschaft 2006 erhebliche Auswirkungen auf die Werb…
Österreichischer Markenanzeiger
MarkenBlog / Vom Österreichischen Patentamt wird am 20. jedes Monats der Österreichische Markenanzeiger herausgegeben. Darin erfolgen Veröffentlichungen betreffend Markenrechte, die auf Grund des österreichischen Markenschutzgesetzes erworben werden. Zur Fe…
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