Keine INFO bis zum 19.11.2004
am 12.11.2004 von http://oby.deWegen Urlaub gibt es bis zum 19.11.2004 …
Medicus/Lorenz: Schuldrecht AT
Jurakopf / Etwas verunsichernd, wenn man den Titel des Buches nur überfliegt: “Schuldrecht I”. Keinesfalls ist damit gemeint, dass es ein zweibändiges Werk zum Schuldrecht AT ist, sondern im ersten Band sind Ausführungen zum Schuldrecht AT zu fin
3,4 Millionen Euro für einmal tot prügeln
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Oft genug überleben Jugendliche den Camp-Aufenthalt nicht: Aaron Bacon beispielsweise soll in einem Camp im Bundesstaat Utah verhungert sein, nachdem er als Strafe nichts zu essen bekam, dennoch aber täglich bis zu 16 Kilometer laufen musste. In ei
BGH: Rabattaktion wettbewerbswidrig, wenn reduzierte Preise kurz zuvor heraufgesetzt wurden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Der BGH teilt in einer aktuellen Pressemitteilung mit, dass die Werbung einer bekannten Heimwerkermarktkette mit einer großen Rabattaktion (”20% auf alles außer Tiernahrung”) in bestimmten Fällen wettbewerbswidrig sein kann. Die Beklag
Hamburger Initiative gegen Software-Patente
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Kanzlei-Infos haben in der Vergangenheit schon mehrfach über die Problematik von Software-Patenten berichtet, vgl. die Kanzlei-Infos v. 02.01.2004 und v. 01.06.2004.Vor kurzem gab es auch eine öffentliche Umfrage zu diesem Thema, vgl. die Kanzl
Umtausch ausgeschlossen / Abgabe nur bis 30 Tage nach Geburt
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es klingt wie ein böser Scherz, aber offensichtlich war es keiner. In dem US-Bundesstaat Nebraska konnten Eltern ihre Kinder abgeben, ähnlich dem Vorbild der Babyklappe. Da die Formulierung im Gesetz aber derart offen war, konnten auch Teenager bis
Anklagebankchef
kanzlei-hoenig.info / Zusammen mit elf weiteren Exmanagern der Berliner Bankgesellschaft muss sich der einstige CDU-Fraktionschef Klaus Landowsky vor dem Landgericht wegen “Untreue in einem besonders schweren Fall” verantworten. Die Richter seien nach eingehen
Großkanzleien: Neueinstellungen in 2004
Jurabilis / Die Zeitschrift AZUR hat eine Übersicht zu den Neueinstellungen der Großkanzleien an deutschen Standorten 2004 sowie zu den vorgeschlagenen Billable Hours zusammengestellt.
BVerwG 1 WB 60.04
Bundesverwaltungsgericht / Der angefochtene Ablehnungsbescheid des Personalamts der Bundeswehr (PersABw) vom 26. April 2004 in Gestalt des Beschwerdebescheides des BMVg ist rechtswidrig, weil keine rechtsfehlerfreie Anhörung des ÖPR in Gestalt der Soldatenvertreter zum bea
Nachgebesserte Betriebskostenabrechnung
RA-Blog / Es sollte sich ja mittlerweile herumgesprochen haben, dass gemäß § 556 III BGB eine Betriebskostenabrechnung innerhalb von zwölf Monaten nach Ablauf des Abrechnungszeitraumes zu erstellen ist. Jedenfalls spricht die Menge der in den letzten Tage
Erneute Forums-Abmahnung / Antrag auf einstweilige Verfügung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach der erst vor wenigen Monaten stattgefundenen Abmahnung wegen eines Nicknames in einem Internet-Forum (Fall Ironsport, vgl. die Kanzlei-Infos v. 13.06.2005 und die inzwischen erhobene negative Feststellungsklage, vgl. Kanzlei-Infos v. 15.08.2005)
2 BvR 1481/04 vom 14.10.2004
BVerfG / In his constitutional complaint, the complainant challenges inter alia what he regards as the unsatisfactory enforcement of the judgment of the European Court of Human Rights (ECHR) of 26 February 2004 pronounced in his case and the disregard of inte
BVerwG 6 P 7.04- Beschluss
Bundesverwaltungsgericht / I. Mit Schreiben vom 26. März 2004 brachte der Antragsteller dem Beteiligten gegenüber zum Ausdruck, dass sein Mitbestimmungsrecht im Zusammenhang mit der Besetzung von Schulleitungsstellen unter der Geltung des Schulgesetzes vom 26. Januar 2004
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