Keine Hexerei!
am 08.01.2008 von MarkenBlog
Aus einem Schreiben des Deutschen Patent- und Markenamtes:
“Die Dienstleistungen einer Hexe sind unzulässig, weil es …
Keine Hexerei!
MarkenBlog / Aus einem Schreiben des Deutschen Patent- und Markenamtes: “Die Dienstleistungen einer Hexe sind unzulässig, weil es Hexen nach Erkenntnissen der Markenstelle nicht gibt.”
Gesetzesänderung Hexerei ab Juli strafbar
strafblog / Nein, heute ist nicht der 1. April und auch nicht Halloween. Natürlich handelt es sich auch nicht um eine Änderung des Deutschen Strafgesetzbuches. Dies ist vielmehr ein Beitrag zum Thema Andere Länder andere Sitten und eine Gelegenheit, über
Bruno - Braunbärschwemme im Markenregister
MarkenBlog / Erst füllte der “Problembär” Bruno, auch bekannt als JJ1 das mediale Sommerloch, jetzt sorgt er für Arbeit bei den Mitarbeitern der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes. Die nachfolgenden Marken sind seit dem 28. Juni b
Zeitreisen - Apple vor technologischem Quantensprung?
MarkenBlog / Bastelt Apple am Thema Zeitreisen? Die passenden Marken hat man jedenfalls schon mal übernommen: 397 10 232 TimeMachine Nizzaklasse: 09 Waren: Elektronische Steuerungsgeräte, insbesondere Synchronizer zum Steuern und Koordinieren von Ton- und Bil
BPat: Dirndlwahnsinn
MarkenBlog / Im Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 15/06 hatte sich der 27. Senat des Bundespatentgerichtes mit der Unterscheidungskraft der Wortmarke Dirndlwahnsinn (Registernummer: 305 23 876) zu befassen. Die Marke war für Waren und Dienstleistungen der Klassen
BPat: EDV-Labor nicht unterscheidungskräftig
MarkenBlog / Das Bundespatentgericht hat die Beschwerde gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Markenanmeldung EDV-Labor (Anmeldenummer: 301 39 999) unter dem Aktenzeichen 25 W (pat) 69/04 zurückgewiesen. Das DPMA hatte der Marke für
DPMA zu Thema Einzelhandelsdienstleistungen in Klasse 35
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert zur neuen Rechtslage bei Einzelhandelsdienstleistungen gem. Urteil des EuGH vom 7. Juli 2005 C-418/02 (”Praktiker”). Auf Basis des Urteils ergeben sich einige Veränderungen bezüglich akzept
BatG: Papaya
MarkenBlog / 24 W (pat) 121/05 Leitsatz: „Papaya“ 1. Das Wort „Papaya“ stellt als geläufige Bezeichnung einer im Lebensmittelbereich verwendeten exotischen Frucht auch für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Verpflegung von Gästen eine gemäß
BPatG: KILL YOUR DARLING
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 32 W (pat) 117/06 hatte sich der 32. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Ablehnung der Markeneintragung der Bezeichnung “KILL YOUR DARLING” zu befassen. Die mit ein
Kein Markenschutz für Allerheiligen
MarkenBlog / Sowohl die “Soester Allerheiligenkirmes” als auch die “Allerheiligenkirmes” sind vom Deutschen Patent- und Markenamt als schutzunfähig zurückgewiesen worden. Aktuell gibt es keine eingetragene Marke für den heutigen Feiert
Holländische Hexen
Blickpunkt Recht & Steuern / Etwas zum Schmunzeln: Niederländische Hexen können ihre Ausbildung von der Steuer absetzen. Ein Gericht in Leeuwarden bestätigte jetzt eine entsprechende Entscheidung des Finanzamtes. Das hatte die Kosten für einen Hexen-Kursus in Höhe von 1249
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
