Keine guten Nachrichten aus Berlin...
am 07.11.2006 von arbeitsrechtblogKanzlerin Merkel hat sich nun beim Arbeitgebertag in Berlin klar gegen einen Mindestlohn ausgesprochen. Die Diskussion könne für diese Legislaturperiode zu den Akten gelegt werden.Als Kontrastprogramm verweise ich auf den jüngst geupdateten Artikel von Dr. Jahnke: Warum die meisten Deutschen zu den Verlierern der Globalisierung gehören. …
Gute Nachrichten aus der Ukraine
Menschenrechte / Mitte Oktober hatte ai Faelle von Folter und Misshandlung in der Ukraine gemeldet und eine urgent action (Eilaktion) gestartet. Jetzt meldet ai einen Erfolg in dieser Angelegenheit. In einem Brief von Beslan Kutarbas Rechtsanwalt an amnesty inter…
Merkel: Abbau von Arbeitslosigkeit wird immer schwerer
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit wird nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel künftig zäher vorangehen. Der weitere Abbau der Arbeitslosigkeit wird schwieriger, weil es nun vor allem in den wirtschaftsstarke…
Merkel podcastet ab morgen
37sechsBlog / Uiuiuiui, das kann ich kaum abwarten, wenn die Kanzlerin morgen ihren PodCast online stellt. Na dann werde ich mir die Zeit mit Peter Zudeicks Satirischem Wochenrückblick vertreiben. Es heißt sogar, Kanzlerin Angela Merkel wolle Bilder ins Web st…
Protokoll eines legalen Staatsstreichs
muepe.de | weblog peter müller / Unter dem Titel Wie Frau Merkel einmal Kanzlerin werden durfte zeigt Rainer Stephan in der SZ-Wochenendbeilage einen Weg auf, wie Frau Merkel Kanzlerin werden und Herr Schröder 2006 doch noch wiedergewählt werden könnte.Um ein Haar hätte Schröde…
Bundeskanzlerin Merkel: „So wahr mir Gott helfe”
Jurabilis / Die neue Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat heute vor dem Bundestag in Berlin ihren Amtseid geleistet. Merkel sprach die Eidesformel mit dem religiösen Zusatz „So wahr mir Gott helfe”. Zuvor hatte Bundespräsident Horst Köhler der Kanzle…
Union und SPD streiten weiter über Mindestlöhne
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - In der großen Koalition geht der Streit über die Ausweitung von Mindestlöhne trotz der Einigung im Kabinett weiter. Der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Union, Josef Schlarmann (CDU), s…
Merkel gegen Sterbehilfe
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Auf dem Parteitag der CDU in Hannover hat sich die Kanzlerin Angela Merkel pointiert gegen aktive Sterbehilfe ausgesprochen. Dabei wetterte sie auch gegen die Schweizer Sterbehilfe-Organisation Dignitas.Deren Vorgehen sei mit dem deutschen Grundgeset…
Die unfeine englische Art
RA-Blog / Jetzt ist auch Angela Merkel ein Paparazzi-Opfer. Die britische “Sun” druckte am Montag ein Foto, auf dem Merkel im Urlaub beim Wechseln ihres Badeanzugs zu sehen ist. Leider war dabei der als Sichtschutz dienende Bademantel etwas verrut…
Kabinett beschließt Gesetzentwürfe für Mindestlöhne
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Nach monatelangem Ringen in der Koalition hat die Bundesregierung die Gesetzentwürfe zur Ausweitung von Mindestlöhnen beschlossen. Das Kabinett billigte Regierungskreisen zufolge am Mittwoch die von Arbeitsminister Olaf…
» Informationsportal Globalisierung - Standort Deutschland - Neoliberalismus - Verlierer, Joachim Jahnke
» Arbeitsmarkt: Mit Merkel kein Mindestlohn
Die Bundeskanzlerin will die Lohn-Diskussion mit SPD und Gewerkschaften "zu den Akten legen." Die Union ist gegen eine flächendeckende Regelung. Dagegen könne der Koalitionspartner nichts machen."> <META HTTP-EQUIV=&qu…
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