Mit der Frage, ob bei der Messung des Streitwerts eines Unterlassungsanspruchs nach § 97 Abs. 1 UrhG auch generalpräventive Gesichtspunkte zur berücksichtigen sind, hat das OLG Celle im Beschluss vom 07.12.2011 – 13 U 130/11 – auseinandergesetzt. Zu Recht hat sich das Gericht auf den Standpunkt gestellt, dass im Urheberrecht zu berücksichtigen ist, wie und in welchem Umfang das geschützte Recht verletzt wird, auch das wirtschaftliche Interesse des Urheberrechtsinhabers ist zu berücksichtigen, nicht jedoch ist es Aufgabe der Streitwertfestsetzung bei der Gelt…
» Vollständiger ArtikelErschienen 16. Dezember 2011 auf http://www.blog.beck.de/blog.
MEDIEN INTERNET und RECHT | 31. Dezember 2011 — 1. Der nach § 3 ZPO festzusetzende Streitwert orientiert sich allgemein an dem Interesse, dass der Gläubiger bei Einleitung des Ve…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Dezember 2011 — OLG Celle, Beschluss vom 07.12.2011, Az. 13 U 130/11 § 3 ZPO, § 97 Abs. 1 UrhG Das OLG Celle hat entschieden, dass si…
LEGALIT.de | 14. Januar 2010 — Das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht hat mit Beschluß vom 9.7.2009 (Az.: 6 W 12/09) eine Streitwert-Beschwerde zurückg…
Kanzlei Dr. Schenk | 12. Januar 2012 — Das OLG Celle hat entschieden (Beschluss v. 07.12.2011 - Az.: 13 U 130/11), dass generealpräventive Gedanken bei der Bemessung des…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. September 2009 — OLG Schleswig, Beschluss vom 09.07.2009, Az. 6 W 12/09 § 68 GKG Das OLG Schleswig hat in diesem Beschluss über eine Streitw…
§§ Jur-Blog.de §§ | 9. Oktober 2009 — OLG Schleswig, Beschluß vom 9.7.2009, Az. 6 W 12/09 – Red. Leitsätze: Der Wert eines Unterlassungsanspruchs ist auf den dreif…
Mit Fug und Recht | 6. Januar 2012 — Die unberechtigte Nutzung von urheberrechtlich geschützten Fotos kann ein teurer Spaß werden. Das LG Köln (Urt. v. 07.03.2007 –…
BERLIN BLAWG | 29. September 2009 — Zwei Stadtplanausschnitte werden ohne Erlaubnis vervielfältigt und öffentlich zugänglich gemacht. Eigentlich zwei ganz normale …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 13. September 2007 — 1. Bei der Streitwertbemessung wegen eines Wettbewebrsverstoßes im Internethandel ist unerheblich, ob das Wettbewerbsverhältnis zw…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. September 2010 — OLG Karlsruhe, Beschluss vom 23.06.2010, Az. 4 W 19/10 §§ 32 Abs. 2 RVG; 68 Abs. 1 S. 1 GKG; 12 Abs. 4 UWG Das OLG Karlsruh…
