Weniger ist manchmal mehr
markenrecht24.de | 21. Oktober 2011 — In der BusinessConsults24-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 20.09.2011, Az. 33 W (pat) 529/10 – BusinessConsults24), in welcher es u…
Keine Frage der Ehre, sondern eine Frage der richtigen Tastenkombination
Das Studium von Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) hat mitunter allgemeinbildende Wirkungen. So konnte ich der meso| Body Therapy-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 21.12.2011, Az. 30 W (pat) 101/10 – meso| Body Therapy), in der es um die Eintragungsfähigkei folgender Wort-/Bildma…
» Vollständiger ArtikelThemen: Deutschland , Bpatg , Marke , Beschluss , Markenanmeldung , Wort-/bildmarke , Thomas Felchner , Deutsche Marke , Bpatg 30. Senat , Meso| Body Therapy
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 3. Februar 2012 auf http://www.markenrecht24.de.
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markenrecht24.de | 8. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Waren der Klasse 9, nämlich “Computer-Softwa…
Schuhstreifen
markenrecht24.de | 7. Februar 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Klasse 25,…
Linuxwerkstatt
markenrecht24.de | 19. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke für einzelne Dienstleistungen der Klassen 37, 38 und 42 m…
Российская
markenrecht24.de | 13. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke (übersetzt: “Die Russische …” oder “… die aus Russland”) …
Zur Ähnlichkeit reiner Bildmarken
markenrecht24.de | 24. Mai 2011 — In der Kuhkopf (Bildmarke)/Kuhkopf (Bildmarke)-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 03.03.2011, Az. 30 W (pat) 105/09 – Kuhkopf [Bildma…
Hochgestellt Schreiben: MS Word - Hochgestellte Zeichen schreiben
Weblawg.de | 18. November 2006 — Aha, es geht also doch, bei MS Word mehr Zahlen als 1, 2 und 3 mit der Taste „Alt GR“ und Buchstaben bzw. alle weiteren erdenkli…
Kuhkopf (Bildmarke) vs. Kuhkopf (Bildmarke)
markenrecht24.de | 24. Mai 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichtes (BPatG) sind die sich gegenüberstehenden Marken Foto: http://register.dpma.de und Foto: …
Keine Ed Hardy-Tattoomarke
markenrecht24.de | 13. Juli 2011 — Unter anderem mit der Begründung, dass sich die angemeldete Wort-/Bildmarke Quelle: http://www.wipo.int von den aufwändigen und ei…
RCQT = reconquista
markenrecht24.de | 18. April 2011 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Waren der Nizz…
