Keine Fotografie eines Hundertwasser-Hauses
am 05.09.2005 von http://log.handakte.de/Die Erbin des verstorbenen Künstlers Friedensreich Hundertwasser lässt den Vertrieb von Fotografien eines an einer öffentlichen Straße geschaffenen Hundertwasser-Hauses untersagen, da die Abbildungen einen Blickwinkel wiedergeben, der sich für das allgemeine Publikum nicht von der Straße aus bietet. Der Umstand, dass diese Aufnahmen in Österreich urheberrechtlich bedenkenfrei in Verkehr gebracht werden dürfen, begründet nicht den zulässigen Vertrieb …
Google Street-View: Privat-Überwachung durch Geodaten und weiße Flecken wegen Urheberrechten in Deutschland?
§§ Jur-Blog.de §§ / Weiße Löscher in der künftigen Datenbank Google Street-View? Der Bundesdatenschutzbeauftragte macht sich jedenfalls Sorgen um die Möglichkeit der Überwachung durch die Geodaten, die Google in Zukunft ermitteln und bereitstellen will. Zudem war i…
BVerwG 5 C 24.06 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / Die Klägerin begehrt als Erbin ihres verstorbenen Vaters, des Herrn H., nach erfolgter Rückübertragung eines in D. belegenen Grundstücks an die Rechtsnachfolger der früheren jüdischen Eigentümerin die Gewährung einer Entschädigung ...…
Die markenrechtliche Erschöpfung
MarkenBlog / In der Reihe Markenbusiness klärt auf widmet man sich heute dem Thema Erschöpfung: Der Rechtsgedanke ist einer der praktisch bedeutsamsten im Markenrecht, doch immer wieder sorgt er für Irrtümer und Verwirrung: Die Erschöpfung. Produkte, die e…
NOCH 7 X BLÄTTERN
LawBlog / So, da es ja sonst keiner macht, habe ich jetzt auch den Hundertwasser-Kalender in unserer Lobby (aka Flur) auf Mai umgedreht. Es fällt aber auch einfach nicht auf, weil jedes Blatt wie das andere aussieht. Nächstes Jahr kommt wieder Rizzi an di…
Vorbringen eines Verteidigers
Handakte WebLAWg / Weigert sich ein ausländischer Zeuge in Deutschland auszuzagen, weil er fürchtet wegen Falschaussage verhaftet zu werden, ist der Zusammenhang zwischen der Qualität der Aussage und der Möglichkeit einer sofortigen Festnahme offenkundig. Das Vorbr…
1 BvR 1168/04 vom 22.08.2006
BVerfG / Gegenstand der Verfassungsbeschwerde sind zivilgerichtliche Entscheidungen, durch die die Beschwerdeführerin zur Zahlung von Schadensersatz wegen einer Verletzung des postmortalen Rechts am eigenen Bild an die Rechtsnachfolgerin der Erbin der Versto…
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