Filesharing: Unbrauchbare Unterlassungserklärung aus Internetforum
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 24. Februar 2010 — Mit liegt, beigebracht durch einen Mandanten, das Formular einer in einem Internetforum verbreiteten Unterlassungserklärung im …
Keine ernsthafte Unterlassungsverpflichtung bei Versprechen einer unbezifferten Vertragsstrafe
Das Versprechen, ein bestimmtes Verhalten bei Meidung nur “einer Vertragsstrafe” zu unterlassen, ist nicht geeignet, einen Unterlassungsanspruch entfallen zu lassen. Dies hat das Oberlandesgericht Thüringen (Beschluss vom 20.07.2011, Az. 2 W 343/11) so entschieden, wie die Kollegen Dr. Damm & Partner hier mitteilen.
Der Beklagte hatte demnach in der Unterlassungserklärung die Bezifferung der Vertragsstrafe gestrichen. Dies ließ die Unterlassungserklärung unwirksam werden. Die Thüringer Richter stellten fest, dass ein Vertrags…
» Vollständiger ArtikelThemen: Abmahnung , Filesharing , Vertragsstrafe , Unterlassungsanspruch , Strafbewehrte Unterlassungserklärung , Vertragsstrafeversprechen
Rechtsgebiet: Internetrecht
Erschienen 29. September 2011 auf http://www.bella-ratzka.de.
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OLG Thüringen: Die Verpflichtung zur Zahlung “einer Vertragsstrafe” ohne Bezifferung ist nicht ernsthaft
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. September 2011 — OLG Thüringen, Beschluss vom 20.07.2011, Az. 2 W 343/11 § 8 Abs. 1 UWG, § 8 Abs. 3 UWG Das OLG Thüringen hat entschieden,…
Die Ernsthaftigkeit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 17. November 2011 — Werden immaterielle Schutzgüter verletzt oder aber gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen, besteht für den mutmaßlichen Gläubig…
Landgericht Hannover zu angemessenen Vertragsstrafen
Die Werbeansprache | 1. Juni 2011 — In Unterlassungserklärungen wird regelmäßig der sogenannte Hamburger Brauch vereinbart, welcher es dem Unterlassungsgläubiger e…
Angemessene Vertragsstrafe: BGH: Bemessung und Festsetzung einer angemessenen Vertragsstrafe
LBR-Blog | 21. April 2010 — Der Bundesgerichtshof hat sich in seinem Urteil “Testfundstelle” vom 17.09.2009, Az. I ZR 217/07, zu der Bemessung einer angeme…
BGH: Herabsetzung der Vertragsstrafe bei tausendfachem Verstoß gegen Unterlassungsverpflichtung - Steht eine vereinbarte Vertragss…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 6. Januar 2009 — 1. Eine Mehrzahl von Verstößen gegen eine Unterlassungspflicht kann zwar zu einer natürlichen Handlung oder eine Handlung im Recht…
LG Mannheim: Gerichtsstand für Klage auf Zahlung der Vertragsstrafe ist am Sitz des Schuldners
Offene Netze und Recht | 15. Oktober 2010 — (LG Mannheim, Beschl. v. 2.8.2010 – 2 O 88/10) Das LG Mannheim hat in einem Beschluss vom 2.8.2010 festgestellt, dass sich bei ein…
Vertragsstrafe wegen vorzeitiger Beendigung des Arbeitsvertrags
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 22. Februar 2011 — Mit seinem Urteil vom 23.09.2010 (Aktenzeichen: 8 AZR 897/08) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass eine Vertragsstraf…
Bgh Vertragsstrafe: Vertragsstrafe in Höhe von 35 Millionen Euro?
LBR-Blog | 9. Januar 2009 — Der Bundesgerichtshof hatte im Juli 2008 über die Angemessenheit einer außerordentlich hohen Vertragsstrafe zu entscheiden (BGH…
Vertragsstrafe in Höhe eines Monatsgehalts ist regelmäßig zulässig
Rechtblog | 17. Juli 2008 — Allerdings darf sie nicht höher sein als das für die normale Kündigungsfrist zu zahlende Entgelt. Diesen Leitsatz hat das Lan…
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& Partner Rechtsanwälte
OLG Thüringen, Beschluss vom 20.07.2011, Az. 2 W 343/11 § 8 Abs. 1 UWG, § 8 Abs. 3 UWG Das OLG Thüringen hat entschieden, dass eine
