Keine Erklärungen für deutsche Waffen in Georgien

Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung und der Waffenhersteller Heckler & Koch haben keine Erklärung, wie Gewehre des Unternehmens nach Georgien gekommen sein könnten.

Die Bundesregierung könne ausschließen, dass es deutsche Lieferungen von entsprechenden Waffen gebe, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am Montag. "Wenn also aus deutscher Produktion Waffen in Georgien gesehen oder eingesetzt worden sind, beruhen sie nicht auf deutschen Lieferungen nach Georgien". Die Regierung könnte nicht sagen, auf welchem Wege gegebenenfalls die Gewehre in das Land gelangt seien. Das Unternehmen erklärte: "Heckler & Koch liegen keinerlei Erkenntnisse vor, wie G 36-Gewehre nach Georgien gelangt sein könnten".

Das ARD-Magazin "Report Mainz" hatte am Sonntag vorab berichtet, georgische Spezialeinheiten hätten in Südossetien deutsche Waffen eingesetzt. Waffenexperten hätten auf aktuellen Fotos von georgischen Soldaten Sturmgewehre des Typs G36 von Heckler & Koch erkannt. Das Gewehr wird unter anderem bei der Bundeswehr und in der Nato eingesetzt.

Beim Bundeswirtschaftsministerium war nach dessen Angaben eine Voranfrage zum Export solcher Gewehre gestellt worden, die aber abschlägig beschieden worden sei. Das Unternehmen versicherte: "Heckler & Koch hat zu keinem Zeitpunkt G 36-Gewehre oder andere Kriegswaffen nach Georgien geliefert." Damit habe man auch die Exportgrundsätze der Bundesregierung nicht verletzt. Richtig sei, dass man am 29. November 2005 ein Genehmigung für die Ausfuhr von 230 G 36-Gewehren nach Georgien beim Wirtschaftsministerium beantragt habe. Dieser Antrag sei aber am 20. Januar 2006 negativ beschieden worden. Deswegen habe es keine Lieferungen der Gewehre nach Georgien gegeben.