Bezeichnung "Vorführwagen" ist vom Alter des Fahrzeugs unabhängig
Schadenfixblog | 19. November 2010 — BGH Karlsruhe, Aktenzeichen: VIII ZR 61/09 – Urteil vom 15.09.2010: Der Begriff “Vorführwagen” enthält keine Aussage über das A…
Keine Einwände gegen durch "Blitzer" erstellte Lichtbilder
BVG Karlsruhe, Aktenzeichen: 2 BvR 759/10 – Urteil vom 05.07.2010: Die Anfertigung von Bildaufnahmen zum Beweis von Verkehrsverstößen durch so genannte „Blitzer“, ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht (BVG) in Karlsruhe. Der Beschwerde…
» Vollständiger ArtikelThemen: Urteile , Bußgeld , Amtsgericht , Bvr , Karlsruhe , Bvg , Schadenfix.de Rechtstipps
Erschienen 19. November 2010 auf http://www.schadenfixblog.de.
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“Blitzen” verfassungsgemäß (2 BvR 759/10)
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 23. Juli 2010 — Das Bundesverfassungsgericht hat am 5.7.10 in einem Nichtannahmebeschluss entschieden, daß verfassungsrechtlich keine Bedenke…
Neues vom Uhu-Blitzer
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. April 2012 — © lassedesignen - Fotolia.com Vor einigen Tagen sind Meldungen über den sog. Uhu-Blitzer in der Eifel über den Ticker gelau…
Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerde gegen “Blitzer” erfolglos
fachanwaltsliste.de | 21. Juli 2010 — Pressemitteilung Nr. 51/2010 vom 20. Juli 2010 Beschluss vom 5. Juli 2010 – 2 BvR 759/10 – Der Beschwerdeführer wurde vom A…
Bundesverfassungsgericht spricht nun Machtwort bezüglich der Verwertung von Blitzerfotos
LawBike.de | 20. Juli 2010 — Wir berichteten bereits über die knapp einjährige “Blitzer”-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.2009. Hier…
Die Luft wird dünner – BVerfG segnet zum zweiten Mal § 100h StPO als Ermächtigungsgrundlage ab
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. September 2010 — Gerade meldet das BVerfG in einer PM zu seinem Beschl. v. 06. 07.2010 – 2 BvR 1447/10 –: Der Beschwerdeführer wurde vom Amtsg…
“geblitzt” zu werden verstößt nicht gegen Grundrechte
RA Hofmann | 20. Juli 2010 — Der Beschwerdeführer wurde vom Amtsgericht wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb ges…
Blitzerfotos verfassunsgrechtlich zulässig
Presserecht aktuell | 20. Juli 2010 — Die polizeilichen „Blitzerfotos“ sind ein gerechtfertigter Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Fahrers und ve…
Interessant: Bundesverfassungsgericht zu Blitzern
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 20. Juli 2010 — Das BVerfG (2 BvR 759/10) hat sich heute mit “Blitzern” beschäftigt – der Antragsteller wollte die Verwertung von “Blitzer-Foto…
BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen “Blitzer” erfolglos
Mit Fug und Recht | 20. Juli 2010 — Der Beschwerdeführer wurde vom Amtsgericht wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb ges…
Urteil: Keine Einwände gegen durch "Blitzer" erstellte Lichtbilder | 05.07.2010, Az. 2 BvR 759/10 – BVG Karlsruhe |
Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein
Aktenzeichen: 2 BvR 759/10 , Urteilstext: »Keine Einwände gegen durch
