Keine einstweilige Verfügung gegen MTV
am 05.05.2006 von Handakte WebLAWg
Dem Antrag des Erzbischöflichen Ordinariates München auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den privaten Fernsehsender MTV hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts München I nicht stattgegeben.
Der Antrag hatte sich gegen die von MTV massenhaft verbreitete Werbung für die Cartoon-Serie „popetown“ und gegen die Ausstrahlung dieser Sendung gerichtet. Weil das Kreuz Christi, das zentrale Symbol und damit auch zentrale Inhalte des christlichen Glaubens durch die Werbung und die Serie als Instrument des Klamauks missbraucht und verunglimpft werden, hatte das Ordinariat nicht nur …
LG München: Popetown darf gesendet werden
strafblog / Das Landgericht München hat heute einen Antrag des Erzbischöflichen Ordinariats München auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Ausstrahlung der umstritten Satire Popetown abgelehnt, berichtet focus-online. Die vom Musiksender MTV gepl…
Rechtliche Schritte gegen MTV
Handakte WebLAWg / Das erzbischöfliche Ordinariat München hat wegen der neuen Comic-Serie “Popetown” rechtliche Schritte gegen den Privatsender MTV eingeleitet. Ungeachtet der immer schärfer werdenden Kritik hält der Sender an der geplanten Ausstrahlung…
Einstweilige Verfügung gegen Demo von eBay
Handakte WebLAWg / Das LG Limburg hat eine einstweilige Verfügung aufgehoben, die das Online-Auktionshaus eBay gegen Alex Leporda von Validome beantragt hatte. Die...…
Einstweilige Verfügung gegen Gmail
Handakte WebLAWg / Das Landgericht Hamburg hat laut einer schriftlichen Mitteilung von Daniel Giersch dem Suchmaschinenbetreiber Google das Verwenden der Bezeichung Gmail für seinen E-Mail-Dienst in Deutschland untersagt. Google sei es insbesondere auch verboten worde…
Einstweilige Verfügung gegen T-Online
IT-Blawg / Wir hatten bereits über die Abmahnung der Wettbewerbszentrale berichtet, die die verlängerten Vertragslaufzeiten durch Ankündigung via E-Mail durch T-Online monierte. Das Konkurrenzunternehmen Freenet hat nunmehr im Rahmen des einstweiligen Rech…
Einstweilige Verfügung in Sachen Spreewald-Gurke
Law-Blog / Im sehr malerisch, wenn auch ein wenig abseits gelegenen Lübben (Spreewald) befindet sich der Sitz des Spreewaldverein e.V. Dieser hat es sich zu Aufgabe gemacht, Erhalt, Pflege und Entwicklung der natürlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Wer…
Linux Verband erwirkt einstweilige Verfügung gegen den NDR
BERLIN BLAWG / Der Linux Verband hat eigenen Angaben zufolge eine einstweilige Verfügung gegen den NDR erwirkt. Danach wird der Rundfunkanstalt verboten, bei der Präsentation von Wahlumfragergebnissen das Logo der Softwarefirma Microsoft einzublenden. Der Beschl…
Logostreit: Einstweilige Verfügung gegen NDR aufgehoben
muepe.de | weblog peter müller / Das Landgericht Hamburg hat die vom Linux-Verband gegen den NDR erwirkte einstweilige Verfügung aufgehoben. Diese hatte dem NDR zunächst untersagt, am Wahlabend das Microsoft-Logo in den Hochrechnungen einzublenden, wurde aber noch vor der Wahl aus…
Das Landgericht München I entscheidet, dass “Popetown” ausgestrahlt werden darf
Rechtblog / Wie heute berichtet wird, darf die Cartoon-Serie “Popetown” vorerst weiter ausgestrahlt werden. Die für Pressestreitigkeiten zuständige Neunte Zivilkammer des Landgerichts München I hat einem Eilantrag auf Untersagung der Ausstrahlung…
LG München I: Cartoon-Serie Popetown darf weiter ausgestrahlt werden
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die für Pressestreitigkeiten zuständige 9. Zivilkammer des Landgerichts Mün-chen I hat den Antrag, die Ausstrahlung der umstrittenen Cartoon-Serie Popetown zu untersagen, abgelehnt. Versuche, mit den Parteien eine einvernehmlichen Lösung des…
Neues in Sachen Popetwown
Andere Ansicht / Die FAZ berichtet auf ihrer Medienseite, daß MTV die Ausstrahlung der Sendung Popetown überprüft. Das erzbischöfliche Ordinariat München gewährte dem Sender dazu eine Fristverlängerung bis zum 26.4.2006. Wie die FAZ berichtet, hatten Proteste…
Streit um Popetown und § 166 StGB
Jurabilis / Das Erzbistum München und Freising leitete nach einer Mitteilung vom Freitag rechtliche Schritte gegen MTV ein. Der Sender solle bis zum 18. April eine Unterlassungsverpflichtungserklärung abgeben. Das Erzbischöfliche Ordinariat begründete sein…
LG München I: Pumuckls Freundin: Autorin unterliegt auch im Hauptsacheverfahren
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nachdem die 7. Zivilkammer des Landgerichts München I im Mai 2007 im Streit zwischen der Schöpferin der literarischen Figur des Pumuckl und dessen Zeichnerin über einen Malwettbewerb Pumuckls Freundin den Antrag der Autorin auf Erlass einer…
LG München I: Unterlassungsanspruch gegen Betreiber von Usenet-Server verneint
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die für Urheberrechtsstreitigkeiten zuständige 7. Zivilkammer hat heute den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Betreiber eines Usenet-Servers, über den eine Raubkopie des Musikstücks Das Beste der Gruppe Silbermond ang…
KfH erlässt sechs einstweilige Verfügungen
Handakte WebLAWg / Die Pressestelle des LG München I hat heute bestätigt, dass die auf Wettbewerbs- und Markenrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I in sechs Fällen Anträge von Märkten einer “großen deutschen Elektromarktkette̶…
LG München I: Microsoft erwirkt einstweilige Verfügung gegen Usedsoft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer Pressemeldung des bekannten Software-Herstellers Microsoft hat das Unternehmen gegen den Anbieter von gebrauchter Software Usedsoft eine einstweilige Verfügung erwirkt.Aus der Pressemitteilung:Das Landgericht München I hat eine Einstweil…
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