Keine BU - Rente für Raser
am 18.03.2008 von JuracityBlogDas BSG hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein Unfall Leistungen der Berufsgenossenschaft nach sich zieht. Der Kläger hatte auf dem Weg von seiner Wohnung zur Praktikumsstelle beim Überholen einen Unfall verursacht. Ein Amtsgericht verurteilte ihn deshalb wegen vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung. Die Berufsgenossenschaft lehnte Leistungen ab, weil sie einen Arbeitsunfall nicht anerkennen …
Keine Verletztenrente für Raser
Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka / Wer rast, der lebt gefährlich. Das BSG hat, wie Beck-Online berichtet, einer Berufsgenossenschaft Recht gegeben, die die Zahlung einer Verletztenrente an den Unfallverursacher verweigerte.Der Versicherte hatte auf dem Weg zur Arbeit einen Unfall ver…
Kein Rentenanspruch nach gefährlicher Raserei
Recht und Alltag / Zwar können Verkehrsunfälle auf dem Weg von oder zur Arbeit auch dann als Wegeunfälle anerkannt werden, wenn sie durch rücksichtsloses und grob verkehrswidriges Verhalten verursacht wurden. Eine Verletztenrente steht dem Unfallverursacher dann j…
Unfall auf dem Weg zur Arbeit
Heinicke und Kollegen / Das Bundessozialgericht hat entscheiden, dass der Unfallversicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeit auch dann besteht, wenn der Versicherte den Unfall selbst verursacht hat. Im vorliegenden Fall hatte der Fahrer den Unfall durch sein riskante Fahrweis…
Umwege von Betriebsfeiern nach Hause sind nicht unfallversichert
Recht und Alltag / Ein Unfall auf dem Weg von einer betrieblichen Feier in die eigene Wohnung ist nur versichert, wenn die direkte Strecke nach Hause gewählt und kein Umweg gemacht wird. Das entschied mit Urteil vom 12.12.2006 (Az.: L 3 U 139/05 - Revision nicht zuge…
Weihnachtsfeier auf Umwegen
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Unfall auf dem Weg von einer betrieblichen Feier in die eigene Wohnung ist nur versichert, wenn die direkte Strecke nach Hause gewählt und kein Umweg gemacht wird. Das entschied jetzt das Hessische Landessozialgericht. Im aktuellen Fall hatt…
Weihnachtsfeier auf Umwegen
Blickpunkt Recht & Steuern / Ein Unfall auf dem Weg von einer betrieblichen Feier in die eigene Wohnung ist nur versichert, wenn die direkte Strecke nach Hause gewählt und kein Umweg gemacht wird. Das entschied jetzt das Hessische Landessozialgericht. Im aktuellen Fall hatt…
Gang zur Toilette im Krankenhaus ist nicht unfallversichert
Recht und Alltag / Ein Unfall, der sich in einem Krankenhauszimmer auf dem Weg zur Toilette ereignet, ist in der Regel nicht versichert. Ausnahmen sind nur bei besonderen krankenhaustypischen Gefahren möglich. Das entschied heute der 8. Senat des Hessischen Landessozi…
Auch Schwarzarbeiter sind unfallversichert
Recht und Alltag / Schwarzarbeiter, die während einer eigentlich sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung einen Arbeitsunfall erleiden, haben Anspruch auf Leistungen der Unfallversicherung. Das entschied in einem nun veröffentlichten Beschluss (Az.: L 3 U 160/07…
BGH Vorschau: Verhandlungstermin: 16. März 2006
Rechtblog / Verfahren: 4 StR 594/05 Landgericht Regensburg - KLs 131 Js 93487/04 jug. - Sachverhalt: Das Landgericht hat den Angeklagten wegen tateinheitlich begangenen dreifachen Mordes in Tateinheit mit dreifacher gefährlicher Körperverletzung, vor…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
