Keine Auskunft für „Ed Hardy“

Das Landgericht Düsseldorf hat in seiner Entscheidung vom 17.12.2008 (Az. 2a O 158/07) einen Auskunftsanspruch der Lizenzrechtsinhaber der Marke „Ed Hard“ zurückgewiesen. Die Beklagte hatte T-Shirts der Marke „Ed Hardy“ verkauft, die der amerikanische Designer Donald Ed Hardy entworfen hat. Dabei handelte es sich um Produkte, die die Beklagte - wie oft der Fall - regulär erworben hatte und dies durch eine Kaufrechnung nachweisen konnte. Wie üblich in diesen Fällen wurde zunächst behauptet, es handele sich bei den streitbetroffenen Textilien um illegale Importe, später dann soll es sich doch um Pagiate gehandelt haben. Ein Vorgehen, dass kaum sinnvoll nachvollziehbar ist und daher gerichtlich als inkonkret bewertetet wurde. Letztlich hat das Landgericht entschieden, dass die Kläger den Beweis für die angeblichen Fälschungen gerichtssicher erbringen müssen, was vorliegend nicht gelang. Zudem liegt keine Verletzung des Markenrechts vor, wenn Originalware als sog. Grauimporte nach Deutschland kommen. insoweit liegt eine Erschöpfung des Markenrechts vor. Insgesamt fehlt es an den Grundlagen für einen Auskunftsanspruch und die Klage blieb - zu Recht - ohne Erfolg. Leider handelt es sich dabei um ein häufiges Phänomen, denn die Abmahnungen der M…