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Keine Amphetamine beim Fahren

am 10.03.2006 von Recht und Alltag

Steht aufgrund einer toxikologischen Untersuchung der Konsum von Amphetaminen (Speed, Pep) fest, führt dies grundsätzlich zur Entziehung der Fahrerlaubnis. Dies ist einem Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Trier vom 22.02.2006 (Az.: 2 L 142/06.TR)
zu entnehmen.
Mit dieser Entscheidung bestätigten die Richter eine Anordnung des Landkreises Bernkastel-Wittlich in einem vorläufigen Rechtschutzverfahren. Bei dem betreffenden Führerscheininhaber stellte die Polizei bei einer Verkehrskontrolle drogenbedingte Ausfallerscheinungen fest. Die Untersuchung einer entnommenen Blutprobe ergab, dass der Führerscheininhaber auch zum Zeitpunkt der Fahrt Amphetamine zu sich genommen haben musste. Daraufhin wurde ihm die Fahrerlaubnis entzogen. Das gegen diesen Bescheid erhobene Rechtsschutzersuchen führte nicht zum Erfolg. Die Richter entschieden, dass sich die Verfügung des Landkreises aller Voraussicht nach als rechtmäßig erweisen würde. Der Antragsteller habe Umstände, die den Erfahrungssatz, dass schon die Einnahme von Amphetaminen regelmäßig die Fahreignung ausschließe, nicht vorbringen können. Da zudem auch feststehe, dass er sein Fahrzeug unter Drogeneinfluss geführt habe, …

Keine Drogen beim Fahren

Straßenverkehrsrecht / Steht aufgrund einer toxikologischen Untersuchung der Konsum von Amphetaminen (Speed, Pep) fest, führt dies grundsätzlich zur Entziehung der Fahrerlaubnis. Dies ist einem Beschluss der 2. Kammer des VG Trier zu entnehmen. Mit dieser Entscheidung …

18 Punkte in Flensburg: Fahrerlaubnis weg - egal ob Berufskraftfahrer oder nicht

Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Trier: Einem Berufskraftfahrer, für den im Verkehrszentralregister 18 Punkte eingetragen sind, ist die Fahrerlaubnis zu entziehen, ohne dass er sich mit Erfolg darauf berufen könnte, dass die Verkehrsverst…

Zur Entziehung einer EU-Fahrerlaubnis bei Alkoholgewöhnung

Recht und Alltag / Die nach der Entziehung einer deutschen Fahrerlaubnis in Tschechien erworbene Fahrerlaubnis ist zu entziehen, wenn der Betroffene ein berechtigterweise angefordertes Gut­achten über seine Fahreignung nicht vorgelegt hat. Dies entschied das Oberverw…

Einmaliger Konsum harter Drogen kann zum Entzug der Fahrerlaubnis führen

JuracityBlog / Dies hat das Oberverwaltungsgericht NRW in einem Eilverfahren (gerichtliches Aktenzeichen: 16 B 332/07) entschieden und dem Antragsteller gegen die Entziehung seiner Fahrerlaubnis keinen vorläufigen Rechtsschutz gewährt. Der Antragsteller,…

Führerscheinentzug auch für Berufskraftfahrer

Recht und Alltag / Einem Berufskraftfahrer, für den im Verkehrszentralregister 18 Punkte eingetragen sind, ist die Fahrerlaubnis zu entziehen, ohne dass er sich mit Erfolg darauf berufen könnte, dass die Verkehrsverstöße lediglich im Rahmen seiner Berufsausübung b…

OVG: Ausländische Fahrerlaubnis wegen Europarecht gültig

Lichtenrader Notizen / Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hat in einem Beschluss vom 15. August 2005, Aktenzeichen: 7 B 11021/05.OVG in einem Eilverfahren entschieden, dass eine nach der Entziehung der deutschen Fahrerlaubnis in der Tschechei erteilte Fahrerlaubni…

EU-Führerschein

Blickpunkt Recht & Steuern / Eine nach der Entziehung der deutschen Fahrerlaubnis in der Tschechei erteilte Fahrerlaub­nis ist aufgrund europarechtlicher Vorschriften in Deutschland wirksam, so entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem Eilverfahre…

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RA Folkert Janke

In diesem privaten Webblog berichtet der Lichtenberger Rechtsanwalt Folkert Janke über rechtliche und alltägliche Themen.

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