Kein Widerruf
am 11.11.2005 von domainblogFelix Switzerland. Wie Thomas Hoeren via [INFOLAW-L] berichtet, wird es in absehbarer Zeit in der Schweiz kein Fernabsatzgesetz nach europäischem Vorbild geben:Wie der Justizminister Blocher erklärte, seien die Bürger mündig und wüßten selber am besten, was für sie gut …
In der Schweiz - von außerhalb
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Tätigkeit eines in Deutschland ansässigen leitenden Angestellten für eine schweizerische Kapitalgesellschaft, die unter Art. 15 Abs. 4 des zwischen Deutschland und der Schweiz bestehenden Doppelbesteuerungsabkommens von 1992 fä…
Widerruf
JURAAA!DE / Während eBay endlich die Kennzeichnungspflicht für gewerbliche Verkäufer einführt, ärgere ich mich nun seit über 3 Wochen mit einem solchen rum. Erst wurde behauptet, ich hätte nicht bezahlt, dann angeblich zu wenig; nach vielen vergeblichen …
Juraxx
domainblog / Prof. Dr. Thomas Hoeren teilt so eben via Infolaw die Quintessenz einer Entscheidung des OLG Hamm (Urteil vom 18.01.2005, Az.: 4 U 166/04) mit: »Die Domain allein stellt für sich genommen kein schutzfähiges Recht dar. Es handelt sich…
Wie schütze ich meine Idee?
blat.antville: Simons Blawg / Das Haus des Dokumentarfilms (Europäisches Medienforum Stuttgart) veranstaltete gestern eine Tagung zum Thema Urheberrecht und Urheberschutz. Obwohl die Vorträge für Filmschaffende gedacht waren, boten Sie in erster Linie einen rechtl…
maritim.dk
domainblog / Wie Thomas Hoeren bereits am 05.04.2005 via INFOLAW-L mitgeteilt hat, liegt eine BGH-Entscheidung vor (Urteil vom 13.10.2004, Az.: I ZR 163/02 – OLG Hamburg LG Hamburg), die die Frage der internationalen Zuständigkeit verfeinert: Amtlicher…
Fuss-Lecker macht sich an Mädchen ran
Mord ist mein Beruf / Verrückt geht es in der Schweiz zu, wie Blick berichtet. In der letzten Zeit treibt ein Fuss- Lecker sein Unwesen. Unter anderem soll er 13-jährigen Mädchen angeboten haben, gegen Geld ihre Füsse ablecken zu wollen. Als sie d…
Geschäftsveräußerung im Ganzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die nichtumsatzsteuerbare Geschäftsveräußerung nach § 1 Abs. 1a UStG setzt nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs voraus, dass die übertragenen Vermögensgegenstände die Fortsetzung einer bis…
Europäischer Haftbefehl verfassungswidrig
blat.antville: Simons Blawg / Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit Urteil vom 18. Juli 2005 das Europäische Haftbefehlsgesetz für nichtig erklärt. Das Gesetz greife unverhältnismäßig in die Auslieferungsfreiheit (Art. 16 Abs. 2 GG)…
kettenzüge.de
domainblog / Professor Dr. Thomas Hoeren teilt via [INFOLAW-L] die Leitsätze der Entscheidung kettenzüge.de des LG Leipzig (Urteil vom 24.11.2005, Az.: 05 O 2142/05) mit, die die Kollegen von rechtsanwalt.de online gestellt haben:1. Außer im Falle…
Rom II
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Vermittlungsausschuss aus Vertretern des Europäischen Parlaments und des Rates hat sich auf einen gemeinsamen Entwurf für die Verordnung über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom II-Verord…
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