Kein Wettbewerbsschutz für Barbie-Puppe
am 15.12.2004 von Handakte WebLAWgDer BGH hatte darüber zu entscheiden, ob für die bekannte Barbie-Puppe (hier) ein wettbewerbsrechtlicher …
BGH: Kein Wettbewerbsschutz für Barbie-Puppe
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 28.10.2004 - Az.: I ZR 326/01) hatte darüber zu entscheiden, ob für die bekannte Barbie-Puppe ein wettbewerbsrechtlicher Nachahmungsschutz besteht.Geklagt hatte das Barbie-Unternehmen gegen die Verkäufer der Puppe Steffi Love. Die
Juristenwitze :: Die 10 Besten :: Nr. 5 :: Barbie und Ken
JuracityBlog / Kommt ein Patenonkel in ein Spielzeuggeschäft und will eine Barbie-Puppe für seine Nichte kaufen. Da er sich gar nicht auskennt, zeigt ihm die Verkäuferin einige Modelle und nennt dazu die jeweiligen Preis. “Hier haben wir zum
Barbie Doll vs Barbiedahl
MarkenBlog / US-Spielzeugproduzent Mattel Inc., Produzent der bekannten Barbie Puppe hat sich vor dem Schiedsgericht des NAF gegen den türkischen Inhaber der Domain barbiedahl.com durchgesetzt. Auf Basis seiner bereits in den Sechziger Jahren gesicherten Marke
Brasilien: Mattel empört über lesbische Barbie
MarkenBlog / In kompromittierenden, weil gleichgeschlechtlichen, Situationen wird die allseits beliebte Barbie in den Werken der Künstlerin Karin Schwarz dargestellt. Die Bilder werden derzeit in der brasilianischen Stadt Curitiba ausgestellt und sind Mattel,
Kanada: Mattel verliert Markenstreit um Barbie
MarkenBlog / Der kanadische Supreme Court hat entschieden, dass das Restaurant Barbie`s nicht die Markenrechte de Spielzeugherstellers Mattel verletzt. Mattel hatte in dem Namen eine unzulässige Benutzung seines markenzeichens Barbie gesehen. “Das Puppen
Knöllchen "weggeblasen"
Mord ist mein Beruf / Im Süden der USA wurde die Erotikdarstellerin "Barbie Cummings" beim Übertreten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit erwischt. Oralsex (Fellatio) statt Geldbuße bot sie dem Polizeibeamten an, der das ungewöhnl
LG Berlin: Kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen privaten Sportwetten-Vermittler
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Urt. v. 14.08.2007 - Az.: 16 O 1002/05) hat entschieden, dass aufgrund der europarechtswidrigen Rechtslage kein wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch gegen private Sportwetten-Vermittler besteht:Die Europarechtswidrigkeit führt
BGH: Alter Unterlassungsanspruch trotz Wettbewerbs-Reform wirksam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Beschl. v. 06.04.2006 - Az.: I ZR 161/05: PDF) hatte darüber zu entscheiden, ob ein alter, wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch dadurch unwirksam ist, dass inzwischen eine Gesetzesreform (hier: Reform des Wettbewerbsrechts) eingetre
OVG NRW: Kein Anspruch auf bestimmte 0190-Nummer
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OVG NRW (Beschl. v. 17.01.2005 - Az.: 13 A 2251/04) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Anspruch auf Zuteilung einer bestimmten 0190-Rufnummer besteht.Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) hatte der Klägerin eine bes
AG Nienburg: E-Mail-Werbung + Wiederholungsgefahr?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Nienburg (Urt. v. 14.04.2004 - Az.: 6 C 735/03 (II)) hatte darüber zu entscheiden, ob ein Unterlassungsanspruch gegen E-Mail-Werbung auch dann besteht, wenn der Empfänger sich erst nach mehrfacher Zusendung über mehrere Wochen hinweg rührt
Dirty TV
Handakte WebLAWg / Rassisimus, Quote und Reality TV. Die neueste Auflage von „Celebrity Big Brother“ sorgt nicht nur für empörte Schlagzeilen und heftige Debatten in Großbritannien; das Programm droht darüberhinaus die internationalen Beziehungen Großbritannie
LG Hamburg: Mitstörerhaftung der Suchmaschine Google
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 28.04.2006 - Az.: 324 O 993/05) hatte darüber zu entscheiden, ob die bekannte Suchmaschine Google für fremde Rechtsverletzungen mithaftet.Der Antragsteller hatte Google auf den Umstand hingewiesen, dass im Index mehrere frem
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