Kein Weiterverkauf gebrauchter Software-Lizenzen
am 24.03.2007 von http://www.immateriblog.de/Im Rechtsstreit um den Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen hat sich die Oracle Corp. vor dem Landgericht München I gegen die usedSoft GmbH durchgesetzt. usedSoft bleibt es nach dem …
usedSoft ruft Bundesgerichtshof an
Handakte WebLAWg / OLG München bestätigt erwartungsgemäß Oracle-Urteil / Microsoft-Software von der Entscheidung nicht betroffen. Im Verfahren um den Handel mit “gebrauchten” Oracle-Lizenzen hat das Oberlandesgericht (OLG) München gestern wie erwartet…
Verkauf gebrauchter Software: LG Hamburg ./. LG München
medien-gerecht / Das Landgericht München hatte dem Anbieter uSedSoft in der Vergangenheit den Verkauf von gebrauchter Software aus Volumenlizenzen und ähnlichem der Firma Oracle untersagt. Grund, der Erschöpfungsgrundsatz sei bei der Software nicht anw…
Turbulente Zeiten für Handel mit gebrauchter Software
medien-gerecht / Das Unternehmen UsedSoft vertreibt gebrauchte Softwarelizenzen, wie es der Name unschwer erkennen lässt. Als solches hat das Unternehmen auch einen natürlichen Feind: Die Softwarekonzerne. Softwarekonzerne und UsedSoft beschäftigten in…
Softwarehändler will vor den BGH ziehen
Handakte WebLAWg / Am 3. Juli erklärte das OLG München den Weiterverkauf von Oracle-Lizenzen für rechtswidrig, doch der der betroffene Händler usedSoft möchte das Urteil nicht hinnehmen. Sein Geschäft mit Lizenzen anderer Hersteller sieht das Unternehmen zwar du…
Landgericht München I : Urteil im Hauptsacheverfahren Oracle / usedSoft - Softwarehersteller dürfen nicht-übertragbare Lizenzen erteilen - Ausnahme für Software auf Datenträgern greift bei bloßem Download nicht
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG München I, Urteil vom 15.03.2007- Az. 7 O 7061/06 Erklärt ein Anbieter von Software in seinen Lizenzbestimmungen, dass an der per Download überlassenen Software nur einfache, nicht weiter abtretbare Nutzungsrechte eingeräumt werden, so stel…
Urteil im Hauptsacheverfahren Oracle / usedSoft
Handakte WebLAWg / Erklärt ein Anbieter von Software in seinen Lizenzbestimmungen, dass an der per Download überlassenen Software nur einfache, nicht weiter abtretbare Nutzungsrechte eingeräumt werden, so stellt dies eine zulässige, dinglich wirkende Beschränkung …
Klage wg. DMCA-Missbrauch
Handakte WebLAWg / Der Software-Hersteller Autodesk wird in einem zivilen Rechtsstreit in den USA - verkürzt gesagt - des Betrugs bezichtigt. Autodesk soll einen eBay Powerseller insgesamt fünf Mal auf Grundlage des Urheberrechts bei dem Auktionshaus angeschwärzt ha…
Wochenrückblick: Tracking, Cold Calls, Lizenzen
Telemedicus / +++ Wer Tracking betreibt, kann abgemahnt werden +++ Neuseeländer entwerfen Gesetz per Wiki-Software +++ DRM-freie Musikdownloads bei Amazon +++ KEK: Medienwächter fürchten um ihre Unabhängigkeit +++ Aufgedeckt: Schludriges Lizenzmanagem…
GNU /GPL Rechtswirkung
ADVERSARIO / Spannend ist die Diskussion in Unternehmen und bei Entwicklern, ob die oft genutzte und beliebte Lizenz fuer Open Source Software GPL in Deutschland Rechtswirkung erzielt oder ob sie nur als loses Beiwerk zur freien Software zu betrachten ist und ins…
Mexiko: Einführung der Creative-Commons-Lizenzen
JIPS News / Am 16. März wurden die dem mexikanischen Recht angepassten Creative-Commons-Lizenzen offiziell ...…
Erster Entwurf für eine neue Version der GPL
BERLIN BLAWG / Die Free Software Foundation (FSF) hat einen ersten Entwurf für eine Neufassung der am häufigsten genutzten Open-Source-Lizenz Gnu Public License (GPL) erarbeitet und auf einer eigenen Homepage veröffentlicht. Die neue Version der GPL soll die rec…
BVerwG: Wirksamkeit von DDR-Sportwetten-Lizenzen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das BVerwG (Beschl. v. 10.10.2005 - Az.: 6 B 52.05) hat in einer Grundlagen-Entscheidung festgestellt, dass die noch nach DDR-Recht erteilten Sportwetten-Lizenzen auch nach der bundesdeutschen Wiedervereinigung wirksam sind.Die höchsten Verwaltungsr…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
