KEIN VIDEO
am 28.02.2006 von http://www.lawblog.de
Wenn es Streit in Bahnhöfen gibt, existiert neben Zeugenaussagen meist ein weiteres Beweismittel: die Überwachungsvideos.
Wegen einer tätlichen Auseinandersetzung stehen sich die Aussagen der Bundespolizisten und ihrer Kontrahenten gegenüber. Ziemlich unversöhnlich. Zeugen berichten, die Bundespolizisten hätten ohne Anlass einen Mann, der eigentlich nur seinen Personalausweis zeigen sollte, Handschellen angelegt, ihn gewürgt, geschlagen und getreten. Nach Darstellung der Beamten hat der Mann sie zuerst geschlagen.
Was mich wundert: Laut Akte hat sich niemand von der Bundespolizei darum bemüht, das Überwachungsband anzusehen. Oder …
Unverständliches Verhalten
LawBlog / Die ständigen Kontrollen auf grenznahen Bahnhöfen machen Pendler mürbe. Kein Wunder, dass manch einer unwirsch reagiert, wenn er auf dem Bahnsteig schon wieder von Bundespolizisten gefilzt wird. Für ihre Strafanzeigen wegen Beleidigung scheinen d…
Berlin: 5 Polizisten sollen türkischen Fußballfan zusammengeschlagen und -getreten haben
strafblog / Laut faz.net ist gegen 5 Berliner Polizeibeamte ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung eingeleitet worden, weil sie einen türkischstämmigen Fußballfan in der Nacht auf Sonntag auf der sogenannten FW-Meile zusammengeschlagen…
Zur Anzeige gebracht
LawBlog / Die Bundespolizei hat am Zaun des Düsseldorfer Flughafens einen Jogger gestoppt, weil dieser nur mit einem Lendenschurz bekleidet war. Weil es so schön peinlich ist, hier die komplette Pressemitteilung: Dass der Bereich der Zaunanlage am Flughafen…
Die Bundespolizei im Einsatz
kanzlei-hoenig.info / Raus aus der Bahn, rein in die BGS-Dienststelle titelt die taz am 2.11.05 : Ein Student aus Kamerun wurde von der Polizei aus dem Zug geholt. Laut Zeugen war der Einsatz überzogen Vorigen Samstag haben Bundespolizisten einen Studenten aus K…
Unglaubhafte Aussagen alter Motorradfahrer-Kollegen
strafprozess / In einem heute online gestellten Entscheid (Urteil 1P.227/2006 vom 30.06.2006) bestätigt das Bundesgericht die Verurteilung eines Motorradfahrers, obwohl seine Beweismittel nicht gewürdigt worden waren und obwohl drei Zeugen für ihn ausgesagt hat…
Zur Verwertbarkeit anonymer Zeugenaussagen
strafprozess / In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid heisst das Bundesgericht eine Nichtigkeitsbeschwerde der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich gegen ein Urteil des Kassationsgerichts gutgeheissen (Urteil 6S.59/2006 vom…
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