Roter Punkt an Tür der Geschäftsstelle
kanzlei-hoenig.de | 10. Mai 2011 — In einer Strafsache beim Amtsgericht Tiergarten habe ich Akteneinsicht beantragt und um Übersendung der Akten an unsere Kanzlei…
Wettbewerbssache vor der KfH. Einzelrichter. Wie es das Gesetz will (§ 139 Abs. 1 S. 1 ZPO) führt das Gericht in den Sach- und Streitstand ein und beginnt mit folgendem Satz:
Der Durchschnitts-Verbraucher hätte kein Verständnis dafür, dass wegen so etwas prozessiert wird.
Immerhin ist es trotzdem bis zur Beweisaufnahme gekommen, so abwegig können die rechtlichen Überlegungen also nicht gewesen sein.
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Rechtslupe | 10. Dezember 2008 — Eine tats??chliche Verst??ndigung im Steuerfestsetzungsverfahren ist nicht schon deshalb unwirksam, weil sie zu einer von einem…
LawBlog | 14. Dezember 2007 — Ob man aus einem fünf Monaten alten Blutfleck in einem Stück Unterwäsche noch den damaligen Bluatalkoholwert bestimmen kann? …
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www.rechtsklarheit.de | 30. Januar 2010 — Bereits in der Vergangenheit hat der Bundesgerichtshof mehrmals die Versicherungsvertragsbedingungen für unwirksam erklä…
Rechtslupe | 30. Dezember 2011 — Mit der Zulassung der Rechtsbeschwerde zieht der Einzelrichter auch dann objek-tiv willkürlich unter Verletzung des Verfassungs…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 23. Januar 2007 — Die RTL-Sendung "Deutschland sucht den Superstar" wird wegen der ausfallenden Kommentare von Musikproduzent Dieter Bohlen…
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 28. April 2009 — Die Angeklagte im Koblenzer Bulgari-Verfahren hatte in der letzten mündlichen Verhandlung eine Einlassung abgegeben, worauf das Ve…
Internet-Law | 19. Juli 2010 — Der Datenschutzbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein,Thilo Weichert, wirft der Schufa (Schutzgemeinschaft für allgemeine …