Kostenrechtlich ist es für einen - arbeitsgerichtlichen- Vergleich selten zu spät
beck-blog | 15. März 2011 — Arbeitsgerichtliche Vergleiche sind nach Vorbemerkung 8 KV GKG kostenrechtlich privilegiert. Diese Regelung befördert so manche…
Eine Vielzahl arbeitsgerichtlicher Verfahren endet erfreulicherweise durch Vergleich. Dies wird nicht zuletzt dadurch begünstigt, dass bei der Beendigung des Verfahrens durch gerichtlichen Vergleich die in dem betreffenden Rechtszug angefallene Gerichtsgebühr entfällt. Wie das LAG Baden-Württemberg im Beschluss vom 11.08.2009,- 20 Sa 93/08- betont hat, fällt in arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahren aber die volle Verfahrensgebühr auch dann an, wenn die Hauptsache durch Vergleich erledigt und über die Kosten durch Beschluss nach § 91 ZPO entschieden wird. Die…
» Vollständiger ArtikelErschienen 29. August 2009 auf http://www.blog.beck.de/blog.
beck-blog | 15. März 2011 — Arbeitsgerichtliche Vergleiche sind nach Vorbemerkung 8 KV GKG kostenrechtlich privilegiert. Diese Regelung befördert so manche…
JuracityBlog | 5. Juni 2010 — Vor dem Arbeitsgericht werden häufig Vergleiche geschlossen. Klar, in der Regel ist nach einer Kündigung “das Tischtuch zerschn…
Handakte WebLAWg | 2. April 2005 — Ein Vergleich im Sinne von §§ 23 BRAGO, 779 BGB liegt auch dann vor, wenn die Parteien eines Rechtsstreits einen gerichtlichen …
Blickpunkt Recht & Steuern | 21. April 2008 — Das Bundesfinanzministerium hat einen lesenswerten internationalen Vergleich der wichtigsten Steuern und Abgaben erstellt. Bei …
beck-blog | 30. Januar 2010 — Wird in einem Rechtsstreit die außergerichtlich entstandene Geschäftsgebühr als Nebenforderung geltend gemacht und schließen di…
Red Tape | 16. September 2010 — Da hat ein Verwalter eine Forderung, klagt sie auch ein. In der Verhandlung einigt man sich mit dem Terminsvertreter. Der möcht…
beck-blog | 27. Februar 2012 — Im Rahmen einer Anfechtungsklage gegen eine Prüfungsentscheidung erklärten die Parteien das Verfahren in der Hauptsache überein…
beck-blog | 13. November 2009 — Nach § 31 Abs. 3 GKG soll dann, wenn der unbemittelten Partei durch gerichtliche Entscheidung die Kosten des Verfahrens aufe…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 6. Februar 2007 — Im Verfahren der Zwangsvollstreckung ist es nicht ganz selten, dass ein Vergleich geschlossen wird: der Gläubiger akzeptiert ei…
MarkenBlog | 5. Januar 2006 — Die aktuellen Domain-Zahlen: —————————- .de - 9.378.302 - (Vergleich zum Vorjahr: + 1.111.836) .at - 474.567 - (Vergleich…