Kein Unterhaltsanspruch für lesbische Ex-Gattin
am 07.05.2007 von http://lawontheblog.kundp.at
In Tirol ereignete sich folgender Lebenssachverhalt: Ein Ehepaar ließ sich scheiden. Die Ex-Gattin zog nach der Scheidung mit den gemeinsamen Kindern zu ihrer Freundin, mit der sie von da an eine homosexuelle Gemeinschaft führte. Die Ex-Gattin klagte ihren Ex-Mann auf Unterhalt, zumal nach ihrer Argumentation ein Erlöschen des Unterhaltsanspruches nur bei heterogeschlechtlichen Lebensgemeinschaften vorgesehen sei.
Der Oberste Gerichtshof bestätigte anlässlich …
Wohltäterin und Gattin
Juristisches und Sonstiges / Beim Sonntagsspaziergang entdeckt: Das waren noch Zeiten, als man es auch noch als Wohltäterin und Gattin zu was bringen konnte.…
Reduzierung des Ehegattenunterhalts
scheidungsblog.com / Der Geschiedenenunterhalt ist bei entsprechender Bedürftigkeit für die Zeit nach der Scheidung vom Unterhaltspflichtigen zu zahlen. Nicht selten geht der Unterhaltsberechtigte nach der Scheidung eine neue Beziehung ein. Es fragt sich, welche Auswir…
Der Neue
LawBlog / Das Amtsgericht Düsseldorf hatte die Frage zu beantworten, ob eine Ehefrau auch noch der Scheidung Unterhalt verlangen kann, obwohl sie mit einem anderen Mann zusammenlebt. Die Antwort fällt recht deutlich aus: Nachehelichen Unterhalt kann die Antr…
Unterhalt: Verlust des Unterhaltsanspruchs bei Hauskauf mit dem neuen Lebenspartner
JuracityBlog / Das OLG Karlsruhe (Aktenzeichen 18 UF 305/04) hat entschieden, dass der Anspruch der Ehefrau auf nachehelichen Unterhalt verwirkt ist, wenn die geschiedene Ehefrau mit ihrem neuen Lebenspartner gemeinsam eine Immobilie kauft und dort mit ihm zusammen…
Unterhalt: Kürzung des Unterhalts bei neuer Lebensgemeinschaft trotz dauernder Seitensprünge des Ehegatten
JuracityBlog / Das OLG Hamm (Aktenzeichen 11 UF 10/06) hat entschieden, dass der Ehegattenunterhalt bei Zusammenleben mit einem neuen Partner auf das Existenzminimum gekürzt werden kann, auch wenn der andere Ehegatten während der Ehe dauernd Seitenspr…
BGH-Urteil 16.04.08: Fremdgehen beendet Unterhalt
scheidungsblog.com / Zur Verwirkung von Unterhaltsansprüchen nach Aufnahme einer gleichgeschlechtlichen Beziehung Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich mit der Frage zu befassen, ob eine Ehefrau den Anspr…
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