Kein generelles Rauchverbot im Maßregelvollzug
Rechtslupe | 14. April 2009 — Ein generelles Rauchverbot im Maßregelvollzug ist nach zwei aktuellen Entscheidungen des Oberlandesgerichts Frankfurt/Main unzu…
Kein totales Rauchverbot in Psychatrie
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat das vom Leiter einer Klinik für forensische Psychiatrie verhängte Rauchverbot in allen Räumen einer Maßregelvollzugsanstalt für rechtswidrig erklärt. Das Hessische Nichraucherschutzgesetz (HessNSG) biete hierfür keine Grundlage. Das Rauchen müsse in Einzelzimmern, Raucherräumen und …
» Vollständiger ArtikelThemen: Oberlandesgericht Frankfurt , Klinik , Psychiatrie
Rechtsgebiet: Wettbewerbsrecht
Erschienen 13. April 2009 auf http://www.knastblog.de.
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Gericht erlaubt das Weiterrauchen
Handakte WebLAWg | 9. April 2009 — Ein generelles Rauchverbot für psychisch kranke Straftäter im sogenannten Maßregelvollzug ist unzulässig. Mit dieser Entscheidu…
Rauchverbot in Regionalzügen
Rechtblog | 1. Juli 2007 — In Regionalzügen der Deutschen Bahn AG gilt ab dem 01.07.2007 aufgrund einer freiwilligen Entscheidung des Unternehmens ein Rau…
VGH Mannheim zu Rauchverboten in überdachten Einkaufspassagen
Juraexamen.info | 7. November 2011 — Beck-aktuell berichtet instruktiv über die Entscheidung VGH Mannheim, Urteil vom 18.10.2011, Az. 10 S 2533/09. Im Einzelnen gin…
Bußgeld wegen Verstoßes gegen das Hessische Nichtraucherschutzgesetz
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. November 2008 — Die beiden verurteilten Betroffenen sind Geschäftsführer einer GmbH, die in Frankfurt am Main drei hochpreisige Gaststätten bet…
Rauchverbot in Bundesbehörden und Taxis
Blickpunkt Recht & Steuern | 29. Mai 2007 — In allen Bundeseinrichtungen wird Rauchen künftig verboten sein. Der Deutsche Bundestag billigte am Freitag einen entsprechende…
Kein Aprilscherz ....
Dies und das ... | 21. Juli 2010 — An das HB-Männchen erinnern sich nur noch Ältere. Zigarettenwerbung im Fernsehen ... seit 1974 verboten. Rauchen in Kneipen? Im Ja…
Rauchen AM Arbeitsplatz 2009: Kündigungsgrund: Rauchen am Arbeitsplatz
JuracityBlog | 30. März 2009 — Das Landesarbeitsgericht Köln erklärte die Kündigung eines Lagerarbeiters, der wiederholt entgegen einem betrieblichen Rauchver…
Totales Rauchverbot wäre zulässig
LawBlog | 30. Juli 2008 — Der Server des Bundesverfassungsgerichts ist momentan überlastet. Deshalb kein Link zur Original-Pressemitteilung, sondern auf …
Kein Rauchzeichen aus Bayern
Andere Ansicht | 4. Juli 2010 — Wie der Bayerische Runfunk berichtet, hat sich eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung beim heutigen Volksentscheid für ei…
