[Kein Titel]
am 09.11.2005 von http://oby.deWer diesen Artikel im Schwäbisches Tagblatt liest, muss denken, die Juristen, allen voran der für das Urteil zuständige Richter am AG Tübingen, spinnen total. Angesichts der Entscheidung, einen Gegner der rechten Szene, der mit einem Button auf dem ein durchgestrichenes Hakenkreuz zu …
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Transblawg / Klaus Zwerger wrote a book called ‘Das Holz und seine Verbindungen’ comparing wood joints in Japan and 18 European countries, richly illustrated, translated by Philip Thrift as ‘Wood and Wood Joints’. The hardback appeared in …
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Transblawg / Siemens paid for Gizmodo’s flight to CeBIT and hotel there. Gizmodo on arrival at CeBIT: Did you know that the famed German sausages are really just giant hot dogs covered in a curry? Let’s hope the gadget reports are more...…
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LawBlog / Sehr schön: „die blogger“ sind die erste gruppe der ich mich freiwillig als mitglied zuordnen lasse, auch weil sie so wunderbar heterogen sind. alle, selbst die mit kubrick-design sind anders. sehr anders. individuell bis zum umfallen. ich üb…
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immateriblog.de / netzpolitik.org » Infochaos beim Musikmarkt - Aktuelle Berichterstattung rund um die politischen Themen der Informationsgesellschaft. Auch Markus Beckedahl berichtet von den seltsamen Nachrichten bei musikmarkt.de und weist freundlicherweise darauf …
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immateriblog.de / Ist zwar schon recht oft verlinkt (was ja das Interesse am Thema zeigt), aber da ich die Rezension geschrieben habe, muss ich natürlich auch noch drauf hinweisen ;-) Urheberrecht: Weniger Schutz ist besser für die Gesellschaft - Golem.de...…
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Handakte WebLAWg / Das Landgericht Berlin hat den Springer-Verlag zum Abdruck zweier Gegendarstellungen von Bundesumweltminister Jürgen Trittin in der BILD-Zeitung verurteilt. Mit seiner Entscheidung vom vergangenen Freitag bestätigte das Landgericht seine beiden am …
Anti-Nazi-Button und der § 86a StGB - XI
staatsrecht.info / und weil es so schön ist, ein kleiner Hinweis auf diesen Berich des SPON, nach dem offenbar auch die Bundesanwaltschaft zu der Auffassung gekommen ist, dass ein durchgestrichenes Hakenkreuz doch etwas anderes ist als eine Kennzeichen verfassungs…
Durchgestrichenes Hakenkreuz II
Recht und Alltag / Nach Auffassung des Tübinger Landgerichts verstoßen durchgestrichene Hakenkreuze nicht gegen das Verbot der Verbreitung oder Verwendung nationalsozialistischer Kennzeichen. Anstecker mit der „nachdrücklich ablehnenden“ Aussage dürfen also ver…
Fortsetzung der Hakenkreuzposse in Tübingen
BERLIN BLAWG / Der Student der im vergangenen Jahr vom AG Tübingen verurteilt worden war, weil er in der Öffentlichkeit ein durchgestrichenes Hakenkreuz als Button getragen hatte, ist zwischenzeitlich in zweiter Instanz vor dem LG Tübingen freigespr…
HOFFNUNG IN TÜBINGEN
LawBlog / Die Staatsanwaltschaft Tübingen verfolgt, wie berichtet, unnachsichtig Personen, die Buttons und Aufkleber mit vermeintlich verfassungswidrigen Kennzeichen verwenden. Dabei handelt es sich allerdings um erklärte Nazigegner - die Symbole sind meis…
Ein letztes Mal durchgestrichene Hakenkreuze?
DPMS INFO / Die Jurastudentin hat beim Fernsehsender N-TV entdeckt, dass Claudia Roth, Bundesvorsitzende der Grünen, bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart Selbstanzeige wegen Tragens eines möglicherweise verfassungsfeindlichen Symbols gestellt hat. Eine Spreche…
GEFÄHRLICHER BUTTON
LawBlog / Weil er einen Button mit einem durchgestrichenen Hakenkreuz an seinem Rucksack hatte, ist ein Student vom Amtsgericht Tübingen verurteilt worden. Er soll Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet haben. Auch der Staatsanwalt bestritt…
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