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am 18.02.2008 von PanoramaGerade lese ich, dass Spanien die Anerkennung ablehnt und Frau Merkel noch zögern soll.Gestern stand noch in der Presse, dass führende EU-Staaten den neuen Staat zeitnah anerkennen wollen.Was ist das für eine armselige Außenpolitik ?Seit Wochen pfeifen es die Spatzen von den Dächern, dass dieser Schritt des Kosovo unmittelbar bevorsteht. Seit Wochen wird den Kosovaren mehr oder weniger deutlich die Anerkennung durch führende EU-Staaten als sicher signalisiert.Jetzt kommt es darauf an- und diese Staaten machen einen Rückzieher.Völkerrechtlich mag dies korrekt sein. …
Homosexuelle: Die Rechtslage in Europa
Handakte WebLAWg / Drei europäische Staaten haben homosexuellen Paaren eine standesamtliche Eheschließung ermöglicht - nämlich die Niederlande, Belgien und zuletzt im Juni 2005 auch Spanien. Weltweit hat lediglich noch Kanada gleichgeschlechtlichen Paare die Mögli…
Kinderarmut in reichen Ländern steigt
Menschenrechte / Internationale UNICEF-Vergleichsstudie Zunahme in Deutschland höher als in den meisten OECD-Staaten In den meisten reichen Nationen wächst der Anteil der Kinder, die in Armut leben. Eine neue UNICEF-Studie zeigt, dass sich die Situation von Kinder…
Steinmeier kritisiert Merkel-Veto zu Obama am Brandenburger Tor
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat das Veto von Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen eine Rede von Barack Obama am Brandenburger Tor kritisiert. Der Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten zeige mit seiner Ent…
Krieg der Bilder – Krieg der Kulturen - Terrorismus...
blat.antville: Simons Blawg / „Terrorismus boomt“ meinen Zyniker. Kein Tag vergeht ohne Bilder von Anschlägen im Nahen Osten. Kaum jemand kann noch unterscheiden, wer, wann, wo gegen wen bombt. Anders in den westlichen Staaten. Hier inszenieren die Terroristen ih…
WIPO: Gebührensenkung für Anmeldungen aus Entwicklungsländern
MarkenBlog / Die WIPO hat eine Gebührensenkung für Internationale Markenregistrierungen für sogenannte Least Developed Countries beschlossen. Die Gruppe dieser Staaten definiert sich nach einer von der UNO geführten Liste, die derzeit 50 Staaten umfasst. Vo…
Zur Anerkennung von Staaten im Völkerrecht
Law World / Die Anerkennung von Staaten ist im internationalen Recht umstritten. Vor dem Hintergrund der Debatte über den EU-Beitritt der Türkei und ihrer Nicht-Anerkennung Zyperns ist es angezeigt, die politische Ebene zu verlassen und eine völkerrechtli…
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