Kein Straßenhandel
am 02.07.2006 von RA-Blog
Kein Eis
kanzlei-hoenig.info / Ein Eiscafé in Bad Karlshafen. Am 29. Juli, nicht im Winter.
Mallorcas Polizei geht gegen Produktpiraterie vor
strafblog / Insgesamt 56 Aktionen gegen Produktpiraterie und illegalen Straßenhandel hat die Policia Local in Palma der Mallorca in den vergangenen 4 Wochen durchgeführt und dabei rund 7.500 schwarz gepresste CDs und DVDs sowie rund 300 Ledergürtel und Kleidu
Normaler Montag
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Kein Feiertag, kein Brückentag, kein freier Tag, ein normaler Montag mit normaler Arbeit. Na denn mal ran.
BIN ICH NICHT
LawBlog / Ich bin kein Sozialarbeiter. Ich bin kein Sozialarbeiter. Ich bin kein Sozialarbeiter. Nur für den Fall, dass ich jemandem in nächster Zeit wieder mit größtmöglicher Kulanz helfe. Ist aber eher unwahrscheinlich nach dem Mandanten gerade. De
Wasserfleisch ist kein Putenfleisch ist kein Gammelfleisch
JuracityBlog / Das Landgericht Oldenburg hat am 07.06.2007 einen Großhändler zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt und ein fünfjähriges Berufsverbot ausgesprochen. Dem – bereits vorbestraften - 47-jährigen w
Lohn: Tankkarte ist kein Gutschein
LohnPraxis-Weblog / Dieses Thema nimmt kein Ende: Jetzt hat sich die Oberfinanzdirektion (OFD) Hannover mit Benzingutscheinen beschäftigt (Verfügung vom 24.4.2008, S 2334-281-StO 212). Geben Sie Ihren Mitarbeitern anstelle eines Tankgutscheins eine Tankkarte,
Gauweiler vor dem BVerfG gescheitert
mindermeinung.de / Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat gestern mit einem Beschluss die Verfassungsbeschwerde des CSU-Abgeordneten Peter Gauweiler als unzulässig verworfen. Das Gericht führte aus, Gauweiler sei im Verfahren des Organstreitverfahrens nicht klage
Berliner Knackis schmoren länger
kanzlei-hoenig.info / In keinem anderen Bundesland sitzen Gefangene so lange ein wie in Berlin. Selbst Bayerns Häftlinge kommen früher auf freien Fuß. Grüne: Knästen mangelt es an Personal für die Resozialisierung Schon lange geht die Klag
Vorratsdatenspeicherung - Irland will 3 Jahre speichern
Telekommunikation und Recht / Irland will den Telekommunikationsanbietern per Verordnung vorschreiben, die Verbindungs- und Standortdaten 3 Jahre verdachtsunabhängig aufzubewahren und Sicherheitsbehörden zugänglich zu machen. Damit geht der Verordnungsentwurf, bei dessen Erla
POSTSTREIK
LawBlog / 15.50 Uhr, Frankfurt Hauptbahnhof. Eine gute Gelegenheit, mal die Post zu checken. “Keine Mails auf dem Server.” So was stürzt einen schon in leichte Depressionen. Fast fünf Stunden unterwegs - und keine einzige Mail. Das nennt man nic
AG Tiergarten spart Strom
LawBlog / Nicht zu fassen: Das Amtsgericht Berlin Tiergarten verbietet Verteidigern, ihre Laptops im Sitzungssaal an eine Steckdose anzuschließen. Sie sollen gefälligst Akkus verwenden. Ausnahmen seien “allenfalls bei sehr langen Sitzungen” denkb
GÜNNI – Oder wenn Anwälte sich selbst vertreten
DPMS INFO / …dann können Sie auch anders, oder? Für den Betreiber von forenabmahnungen.de, Carsten Rusch, fällt mir als erstes ein: Trotz dem! Der Vorwurf polemisch zu sein, soll eine Schmähkritik sein, meint der Abmahner. Ach ja, darüber würde ich im
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