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Kein Schutz durch “LG Hamburg”-Klausel

am 31.10.2005 von http://sewoma.de/berlinblawg

Daß ein sog. “Disclaimer” oder “Haftungsausschluß für Links”, meistens angeblich auf der Basis einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg aus dem Jahr 1998 (312 O 85/98), prinzipiell nicht vor den Rechtsfolgen einer illegalen Verlinkung schützt, ist unter Juristen längst bekannt. …

LG Berlin: Haftungsausschluss

muepe.de | weblog peter müller / Das LG Berlin hatte einen Fall zu entscheiden (Urteil v. 14.06.05 - 16 O 229/05), in dem es in der Sache um Vervielfaltigungs- und Verbreitungsrechte an den Liedern der Gruppe „Einstürzende Neubauten ging. Der Beklagte hatte versucht, sich mittels…

Verbreitungseinschränkung von Webseiten durch Disclaimer

BERLIN BLAWG / Der Bundesgerichtshof hat sich mit Urteil vom 30.03.06, AZ: I ZR 24/03 – zur wirksamen Beschränkung des Verbreitungsgebiets einer Webseite durch einen Disclaimer geäußert. “Der Begriff Disclaimer stammt ursprünglich vom e…

Haftungsausschluss des StudiVZ

Juristisches bei unfehlbar.net / An sich sollte mittlerweile allgemein bekannt sein, dass der häufig verwendete Disclaimer, in dem auf das berühmte Urteil des Landgerichts (LG) Hamburg (312 O 85/98 vom 12.05.1998) verwiesen wird, völliger Unsinn von begrenztem Nutzen ist. Die Beg…

Nutzloser Haftungsausschluss für Web-Links

RA-Blog / Der Spiegel berichtete gestern über “Das Märchen vom Disclaimer“, das allgegenwärtige Distanzieren von Inhalten fremder Webseiten, auf die man verlinkt hat (gefunden bei Muepe und Unternehmensjurist). Das vielzitierte Urteil des Land…

Die Online-Diaspora…

mepHisto-bLAWg / …im Norden der Republik: Diesen “Wichtigen Hinweis für Hyperlinks” kennt man ja leider inzwischen zur Genüge: “Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - Haftung für Links - hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden…

KG-Berlin: Kein Anspruch gegen den Vertreiber des Schmerzmittels Vioxx

Rechtblog / Eine  Entscheidung des LG Berlin, welche zeigt wie schwierig es ist ein Unternehmen wegen möglicher Schädigung durch ein Produkt in Anspruch zu nehmen. In diesem Fall ging es um das Schmerzmittel Vioxx. Die Entscheidungsgründe des Urteils liegen…

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