Kein Schuldanerkenntnis bei Erklärungen unmittelbar nach einem Unfall
am 24.07.2008 von http://blog.juracity.deDas OLG Düsseldorf (I-1 U 246/07) hat am 16.06.2008 etwas überraschend entschieden, dass Erklärungen zur Schuldfrage unmittelbar nach einem Unfall nicht als Schuldanerkenntnis verstanden werden können. Nach Auffassung des Gerichts könne ein Unfallbeteiligter ohnehin keine bindenden Anerkenntnisse abgeben, weil die …
Reden ist Silber, Schweigen ist Gold?
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Das OLG Düsseldorf hat am 16.6.2008 in einem Schadenersatzprozess wegen eines Verkehrsunfalls entschieden, dass ein Unfallbeteiligter Erklärungen, wie „Ich erkenne die Schuld an“, „die Versicherung werde den Schaden sofort ausgleichen“ oder…
Anerkenntnis unmittelbar nach Verkehrsunfall: Rechtlich bindend?
Rechtsanwalt News / Das OLG Düsseldorf hat sich mit Urteil vom 16. Juni 2008, Az: I-1 U 246/07, zu der Frage geäußert, wie eine Erklärung wie etwa “Ich erkenne die Schuld an” oder “meine Versicherung wird den Schaden sofort begleich…
Unfall in Italien
JuracityBlog / In lockerer Folge stellen wir hier die Besonderheiten bei einem Unfall im Ausland dar. Auch wenn der Süden lockt und keiner an einen Unfall im beliebten Reiseland denken mag, bei einem Unfall in Italien gilt das dortige Recht. Wie immer sollte z…
AG Frankfurt a.M.: Schuldanerkenntnis auch per E-Mail möglich
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das AG Frankfurt a.M. (Urt. v. 13.10.2005 - Az.: 31 C 745/05-83) hat entschieden, dass ein Schuldanerkenntnis auch wirksam per E-Mail abgegeben werden kann.Die normalerweise verlangte Schriftform nach § 781 BGB war im vorliegenden Fall nicht erforde…
Unfall im Urlaub
JuracityBlog / In lockerer Folge berichten wir hier über getrübte Urlaubsfreunden aufgrund eines Unfalls im Urlaub. Besonders ärgerlich ist es, wenn einem so etwas in der schönsten Jahreszeit passiert. Und wenn der Unfall auch noch im Ausland pa…
Unfall: Anerkenntnis ist relativ
LawBlog / Ein Schuldanerkenntnis nach einem Verkehrsunfall ist erst mal keins. Zu diesem überraschenden Urteil ist der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG) gekommen. Selbst das mündliche Geständnis „Ich erkenne die Schuld an“ und eine…
Versicherer darf sich Zeit lassen
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Der Haftpflichtversicherer eines Unfallverursachers darf sich 3 bis 4 Wochen mit der Regulierung Zeit lassen. Das hat das OLG Düsseldorf (Beschluss vom 27.06.2007, Az.: 1 W 23/07) entschieden. Der Geschädigte hatte im entschiedenen Fall nicht so vi…
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